Neues… » Jena: Sunfried e.V. startet durch

Hoch hinaus ging es beim heutigen Besuch im Wahlkreis Jena. Zusammen mit Denis Peisker, Vorsitzender der bündnisgrünen Stadtratsfraktion und ehrenamtlicher Beigeordneter für Energie und Nachhaltigkeit, besichtigte Anja Siegesmund die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Universitäts-Gästehauses im Ortsteil Lichtenhain. Die Führung übernahmen Friedemann Polzin und Julius Jöhrens vom Sunfried e.V. Der gemeinnützige Verein, bestehend aus Studierenden und Absolventen der Universität, hatte es sich vor ca. zwei Jahren zum Ziel gesetzt, eine Solaranlage auf dem Dach eines Universitätsgebäudes zu installieren. Nach langer Suche nach einem geeigneten Dach und sehr vielen ehrenamtlichen Arbeitsstunden war es im Dezember letzten Jahres so weit: die Anlage mit 18 Kilowatt Leistung ging ans Netz. Seit werden ca. fünf Haushalte mit sauberem Strom versorgt. Finanziert wurde das Projekt ausschließlich über Darlehen, Kredite waren nicht notwendig.Das Projekt zeigt hervorragend, wie mit Engagement und Überzeugung die Energiewende zum Solaren Zeitalter voran gebracht werden kann. Insgesamt bleiben in Jena beim Einsatz der Solarenergie aber noch zu viele Möglichkeiten ungenutzt, obwohl mit SchottSolar ein Hersteller direkt vor Ort ansässig ist. Vor allem auf öffentlichen Gebäuden der Stadt, von jenawohnen sowie der Landesentwicklungsgesellschaft … [Link]

Neues… » PM: Rot-grün in NRW

Anja Siegesmund: Kurskorrektur von Schwarz-Gelb über Bundesrat endlich machbarDie Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, freut sich über die neue rot-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen.„Die Wähler hatten mit der Landtagswahl ein klares Zeichen gegen die Politik von Schwarz-Gelb in NRW und der Bundesregierung in Berlin gesetzt. Die neue rot-grüne Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der bündnisgrünen Sylvia Löhrmann kann jetzt nicht nur eine Politik für die BürgerInnen und die Zukunft des bevölkerungsreichsten Bundesland verwirklichen, sondern im Bundesrat auch die schwarz-gelben Atomfantasien begraben“, so Siegesmund. Die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende appelliert an das Verantwortungsbewusstsein von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen. „Eine Blockadepolitik der Opposition bringt das Land nicht weiter. Den Wählern sind CDU und FDP eine konstruktive Oppositionsrolle schuldig und das bedeutet auch einmal über seinen eigenen Schatten zu springen“, schließt Siegesmund.(Foto: pixelio) [Link]

Neues… » PM: Landesregierung hält nichts von Gesundheitsschutz

Anja Siegesmund: SPD-geführtes Ressort muss seine Aufgaben wahrnehmenAnja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert die Äußerungen des SPD-geführten Thüringer Gesundheitsministeriums zum Nichtraucherschutz. „Ich bin ja bisher davon ausgegangen, dass das Gesundheitsministerium und mit ihm der Gesundheitsstaatssekretär allein dem gesundheitlichen Wohl der Thüringer verpflichtet sind“, zeigt sich Siegesmund verwundert. Das sei so aber offenbar nicht gegeben. „Wenn die SPD im Bundestag die bayerische Lösung für die einzig richtige hält und endlich den Arbeitnehmern in der Gastronomie den selben selbstverständlichen Gesundheitsschutz garantieren möchte, der jedem anderen Beschäftigten schon lange zusteht, dann deckt sich dies mit der bekannten Position von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Das Thüringer Gesundheitsministerium sieht aber weiter keinen Handlungsbedarf, obwohl alle unabhängigen Experten, wie zuletzt das Deutsche Krebsforschungszentrum in Heidelberg, die bestehenden löchrigen Nichtraucherschutzgesetze als wirkungslos kritisiert haben.“ Siegesmund folgert daraus, dass der Thüringer SPD die Gesundheit der Bürger weniger wert ist als ihren Kollegen in Berlin. Für blanken Hohn hält die gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion die Aussage von Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert, dass die Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes im Thüringer Landtag mit breiter Mehrheit verabschiedet … [Link]

Neues… » PM: Nichts als Flickschusterei

Anja Siegesmund: Gesundheitspolitische Pläne der BundesregierungDie Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Pläne der Bundesregierung.„Die einzige Antwort von Schwarz-Gelb auf die Finanzierungsprobleme im Gesundheitssystem lautet offenbar, die Beitragszahler zu schröpfen. Das ist nicht anders als konzeptlose Flickschusterei“, stellt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund fest. Vor noch nicht mal einem halben Jahr habe die FDP Steuersenkungen und niedrigere Beiträge versprochen. „Das klingt nun wie reiner Hohn. Mit den angeblichen Liberalen gibt es nicht ‚Mehr Netto vom Brutto‘, sondern ‚Weniger Netto und weniger Brutto‘“, so Siegesmund.„Die Anhebung der Krankenkassenbeiträge wird nicht nur das Nettogehalt schmälern, sondern sich wohl auch negativ auf die kommenden Tarifverhandlungen auswirken, weil die Arbeitgeber ihre höheren Beiträge auf die Arbeitnehmer umlegen werden“, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion. Hinzu kommen noch die Kosten für die von der Regierungskoalition angekündigten Sozialausgleich für die die Verdoppelung des Zusatzbeitrags. Siegesmund: „Es ist schon erstaunlich mit welcher Selbstverständlichkeit Schwarz-Gelb hier vom steuerfinanzierten Sozialausgleich sprechen, ohne den Bürgern zu erklären, dass sich so etwas natürlich nur über Steuererhöhungen finanzieren lässt.“Ebenso hält die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Äußerungen aus dem Thüringer Sozialministerium für unhaltbar. … [Link]

Neues… » PM: Bayern hängt Thüringen durch Volksentscheid ab

Anja Siegesmund: Volksentscheid setzt Signal für konsequenten NichtraucherschutzDie Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßt das Ergebnis des Volksentscheids in Bayern zum Nichtraucherschutz. „Mit 61 Prozent Zustimmung ist das Ergebnis des Volksentscheids eindeutig: Eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet ein konsequentes Rauchverbot in der Gastronomie und lehnt ein ungerechtes und unverständliches Gesetz ab, das den Zweck des Gesundheitsschutzes in keiner Weise erfüllt. Bayern folgt damit beim Gesundheitsschutz der Bevölkerung den Vorbildern in Irland, Frankreich, Italien und Skandinavien“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. Siegesmund verweist auf den von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im vergangenen Plenum eingebrachten Gesetzentwurf, der einen umfassenden Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher vorsah. „Für die Thüringer CDU und SPD war die Fraktionsdisziplin bezeichnenderweise wichtiger als die Gesundheit der Thüringerinnen und Thüringer“, kritisiert die gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. „Vielleicht gibt die klare Entscheidung der Bayern nun dem einen oder anderen in der Regierungskoalition zu denken. Ganz sicher aber hat der Volksentscheid eine Signalwirkung für die Diskussion in den Ländern und im Bund.“ Siegesmund gibt auch zu bedenken, dass in Thüringen der Volksentscheid beim gleichen Ausgang … [Link]

Neues… » PM: Ein neuer Bundespräsident

SIGNAL DER VERSÖHNUNG VERPASSTAnja Siegesmund: Linke kann nicht über den Schatten ihrer Vergangenheit springenDie Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den Ausgang der heutigen Bundesversammlung vor allem im Versagen der Linken begründet.„Die Linke hat die Chance nicht genutzt, symbolisch mit ihrer Vergangenheit abzuschließen und sich stattdessen schmollend ins Abseits gestellt, weil Grüne und SPD nicht vor der Kandidatenkür angerufen haben“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund, die mit der bündnisgrünen Wahlfrau Gisela Hartmann an der Bundesversammlung teilgenommen hat. „Es ist den Linken nicht gelungen, über den eigenen Schatten zu springen und mit anderen Demokraten für den Bürgerrechtler Joachim Gauck zu stimmen. Damit wurde eine einmalige Gelegenheit für ein parteiübergreifendes Versöhnungssignal verspielt.“ Siegesmund sieht daher auch den Spielraum für mögliche Bündnisse stark eingeschränkt. „Dennoch war dies ein guter Tag für unsere politische Kultur, denn die Bürgerinnen und Bürger haben gesehen, dass Mehrheiten nicht einfach bestellt werden können“, so die Grünen-Politikerin weiter. „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Bogen mit ihrer Art, Wulff zu nominieren, überspannt. Und durch den parteienübergreifenden Kandidaten Joachim Gauck kam Bewegung in das scheinbar sichere Spiel. Demokratie lebt nun einmal vom … [Link]

Neues… » Plenum: Antwort auf die Regierungserklärung von Lieberknecht

Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren,zu Beginn drei Vorbemerkungen: Zuerst eine persönliche: Als Studentin der PoWi ist der Thüringen Monitor für mich früher eine Goldgrube gewesen, um Einstellungen in Thüringen zu messen und vor allem zu bewerten. Ich habe auch selbst das Vergnügen gehabt bei einer Erhebung mitzumachen und darf Ihnen sagen, dass ist Knochenarbeit. Ich will also jenen, die diese Arbeit geleistet haben, danken. Ich will vor allem auch Michael Edinger und Prof. Schmitt und Daniel Gerstenhauer danken.Zweitens: Ich hoffe, es ist nicht mehr und weniger als ein Gerücht, dass die Erhebung nur noch alle 2 Jahre gemacht werden soll. Der Thü Monitor nützt uns Politikern und Politikerinnen und den Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen nur dann, wenn er auch stet erhoben wird und nicht nach Kassenlage oder politischer Opportunität entsteht. Ich habe Helmut Schmidt noch im Ohr, der gestern am Point Alpha darüber sprach, wie schwierig das Demokratie-Lernen in den Fünfzigern, Sechzigern und darüber hinaus war. Ich sage, das ist es bis heute. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Lassen Sie uns also dabei bleiben, dass der Thüringen Monitor als Gradmesser … [Link]

GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » Nächstes Treffen am 17. Juni 2010

Die Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf trifft sich das nächste mal am 17. Juni 2010 (ein Donnerstag) um 18:00 Uhr in der Geschäftstelle an der B1 (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin). Nachdem wir beim letzten Mal anlässlich des Alkoholverbots am Biesdorfer Baggersee das Thema Alkohol besprochen haben, wollen wir unsere Ideen dazu weiterentwickeln. Am Ende könnte z.B. eine Protestaktion nach dem Motto “Alkohol bewusst genießen” stehen, vielleicht eine Party gegen Alkoholverbote.
Ansonsten wollen wir uns das Thema globale Gerechtigkeit vornehmen und uns zu junggrünen Positionen dazu austauschen.

Neben den zu erwartenden “alten Hasen” freuen wir uns natürlich immer über neue, interessierte Gesichter. Kommt einfach dazu: Ihr seid willkommen!

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GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » Schlossgespräch: Wie weiter mit dem Klima – Was kommt nach Kopenhagen?

Diese Frage stellen sich Stefan Ziller, MdA und Editha Masberg (Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf) nach ihrer Rückkehr aus Kopenhagen und laden deshalb alle Interessierten am Montag, dem 25.01.10 um 19 Uhr ins Stadtteilzentrum Schloss Biesdorf. Die beiden werden von ihren Erlebnissen berichten. Als Einstieg zeigen wir einen Film zu den Protesten von Kathrin Henneberger (Grüne Jugend).

Im Anschluss soll es eine offene Diskussion zum Ausgang der Klimakonferenz und den Folgen für unseren Planeten geben.

Montag, 25. Januar 2010, 19:00 Uhr

Stadtteilzentrum Schloss Biesdorf
Alt-Biesdorf 55
S Biesdorf / U Elsterwerdaer Platz

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GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » Positionspapier der GJMH: Wehrdienst abschaffen – freiwillige Gesellschaftsdienste stärken!

Anlässlich der Wehr- und Zivildienstverkürzung ab dem 1.1.2011, die die FDP den Unionsparteien im Koalitionsvertrag immerhin abringen konnte, nutzt auch die Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf die aktuelle Öffentlichkeit für das Thema Wehrpflicht für eine intensive Diskussion.
Verbunden damit ist die Enttäuschung darüber, dass sich die FDP mit ihrer Forderung nach der Abschaffung der Wehrpflicht nicht durchsetzen konnte.
Wir fordern weiterhin die Abschaffung der Wehrpflicht! Dabei sehen wir auch neue Wege für den Zivildienst. Alles ist nachzulesen im Positionspapier “Wehrdienst abschaffen – freiwillige Gesellschaftsdienste stärken!”, dass die GJMH am 12. November 2009 verabschiedet hat. Einfach weiterlesen!

Wehrgerechtigkeit
Hintergrund des Gerechtigkeitsgedanken ist Folgendes: Das Grundgesetz sieht eine Gleichberechtigung aller jungen Männer vor und somit die Heranziehung zum Dienst für alle geeigneten, die sogenannten Wehrpflichtigen. Um den aktuellen Bedarf der Bundeswehr mit dem Angebot (bezogen auf Geburtenstärke) des Jahrgangs in Einklang zu bringen, darf die Politik die Tauglichkeitskriterien anpassen. Häufig treten deshalb Willkür und Zufall bei Musterungsverfahren auf und einige werden nicht zum Dienst herangezogen, obwohl sie in Realität keine Einschränkungen in Bezug auf ihre Tauglichkeit aufweisen.
Laut Statistiken des Verteidigungsministeriums wurden in …

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GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » Helft dem Bio-Kochbuch!

Das Bio-Kochbuch der Grünen Jugend Marzahn-Hellersdorf wird Berlinweit bekannt. Die Berliner Zeitung hat jetzt einen Artikel dazu veröffentlicht.

Leider sind gleichzeitig die Vorräte so gut wie aufgebraucht. Um neue Kochbücher drucken zu können, brauchen wir dringend Spenden.
Jeder noch so kleine Betrag kann helfen, weil am Ende eine Summe zusammenkommen wird, mit der wir weitermachen können.
Der bündnisgrüne Kreisverband Marzahn-Hellersdorf hat uns freundlicherweise sein Konto für Spenden zur Verfügung gestellt. Über Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf (kv(at)gruenemarzahnhellersdorf.de) können SpenderInnen die Kontoverbindung und eine Spendenquittung erhalten.

Schon jetzt vielen Dank allen SpenderInnen!

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GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » Frischluft in Biesdorf

Hallo liebe WEP- Interessierte!

Wie schon 2007 und 2008 organisieren wir – die Werkstatt für Engagement und Partizipation – auch in diesem Jahr wieder den Open Space Kongress Frischluft. Die Veranstaltung findet am 16. und 17. Oktober 2009 im Schloss Biesdorf statt.
Frischluft soll in diesem Jahr wieder unterschiedliche Akteursgruppen in Marzahn-Hellersdorf gemeinsam an einen Tisch bringen, um unter dem Thema ,,Wege zu mehr Beteiligung Jugendliche übernehmen Verantwortung!? ” über Beteiligungsmöglichkeiten von und Engagementpotentiale für Jugendliche zu sprechen. Wie und wo können Jugendliche zu mehr Engagement angeregt werden? Welche Anreize müssen dafür geschaffen werden? Wie sehen die idealen Rahmenbedingungen aus? Wann wird Jugendbeteiligung zur Scheinpartizipation? Diese und andere Fragen könnten u.a. mit deiner Unterstützung und sich geklärt und Ideen gesammelt werden.
Frischluft reagiert auf die aktuellen Diskussionen über die Diskrepanz zwischen Bereitschaft zum Ehrenamt und tatsächlicher Beteiligung Jugendlicher und setzt mit der Methode Open Space ein Zeichen. Als Open Space Kongress ermöglicht Frischluft eine Vielzahl von Themen und Arbeitsgruppen und gibt die Auswahl der tatsächlich diskutierten Fragen in die Hand der Teilnehmenden. Der Kongress ist eine einzigartige Möglichkeit, das große Spektrum …

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Presse » Vorstellung der EU 2020-Strategie: Grüne Sozialpolitikerin fordert Strategie für Grüne Jobs

Heute hat die Europäische Kommission ihre Pläne zur europäischen Zukunftsstrategie EU 2020 veröffentlicht. Die Strategie legt dar, wie die EU-Mitgliedsstaaten den Umbau zu einer wissensbasierten und nachhaltigen Wirtschaft schaffen können. Dazu erklärt die grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, Verfasserin des Initiativberichtes zum Jobpotential in einer grünen Wirtschaft und Vizepräsidentin des Ausschusses für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten: [Link]

GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » Bio-Kochbuch wird verteilt!

Unser Kochbuch “Bio für alle!” ist fertig! Nachdem die Presse schon eifrig darüber berichtet hat, sind bereits viele Exemplare weg. Es gibt allerdings noch eine Chance, welche zu “ergattern”. Am 22. September 2009 werden wir von ab ca. 15 Uhr im Eastgate beim dm-Drogeriemarkt stehen und die Kochbücher an Interessierte verteilen. Wir werden bis 17:30 Uhr dort sein, wenn euch die Sache interessiert, kommt einfach vorbei. Auch wenn ihr sonst noch Fragen habt, könnt ihr uns da gerne ansprechen.

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Presse » Europäisches Jahr gegen soziale Ausgrenzung und Armut. Grüne Europaabgeordnete: Deutsche Regierung muss sich zur sozialen Inklusion bekennen

Zur nationalen Auftaktveranstaltung des Europäischen Jahres gegen soziale Ausgrenzung und Armut erklärt die grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter: [Link]

GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » GJMH-Filmabend in Marzahn

Die GJMH zeigt am 22. September 2009 im Bürgerzentrum im Havemanncenter (Wörlitzer Straße 3A) den Film Alaska.de (D, 2000) mit Jana Pallaske (“Berlin am Meer”). Film von Esther Gronenborn wurde in Marzahn-Hellersdorf gedreht. Einlass ist 18 Uhr, 18:30 Uhr geht der Film los. Für ein wenig Verpflegung ist auch gesorgt.

Darum geht’s:

Die 16-jährige Sabine (Jana Pallaske) ist neu in der Ost-Berliner Plattenbausiedlung. Über ihren Mitschüler, den 17-jährigen Eddi (Frank Droese) lernt sie die Clique um den 18-jährigen Kleinkriminellen Micha (Toni Blume) kennen. Wenige Tage nach ihrer Ankunft stößt Sabine auf dem Heimweg mit Micha zusammen, der mit einem Messer in der Hand flüchtet. Einige Schritte weiter findet Sabine einen Jungen in einer großen Blutlache. Er ist tot. Sabine ist wie gelähmt. Ihr Schock vertieft sich, als Micha sie am Telefon bedroht. Eddi beginnt, sich um Sabine zu kümmern und zwischen den beiden wächst eine scheue Zuneigung. Was Sabine nicht weiß: Eddi ist selbst in den Mord verstrickt und will herausfinden, was Sabine gesehen hat. Micha will Sabine loswerden. Er setzt Eddi unter Druck. Es kommt zu einem dramatischen Showdown …

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Presse » Ministerin Lieske muss Planungsunterlagen zur A 10 zurückziehen

Anlässlich des heutigen Endes der Einwendungsfrist für das Planfeststel-lungsverfahren für den Ausbau der Bundesautobahn A10 zwischen Autobahndreieck Nuthetal und Autobahndreieck Potsdam sowie anlässlich der Diskussion im Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft erklärt die Grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter: [Link]

GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » Es gibt wieder Mucke… GJMH-Konzert am 25. September 2009

Auf ein Neues! Am 25. September 2009 wollen wir mit einem Konzert im Eastend wieder in bewährter Form junge Leute zum wählen motivieren. Das Line-Up sieht zur Zeit so aus:

Balu und seine Crew (Rap)
Discordia (Metal)
GLORYSONIC (Indierock)
Vorort (Alternative Rock)

Nachdem wir das letzte Konzert zur Europawahl (“Let’s Rock Europe”) mit Solid’ Neuenhagen auf die Beine gestellt haben, haben wir uns diesmal die JU Wuhletal als Kooperationspartner ausgesucht.
Einlass ist 19:30 Uhr. Eintritt kostet 2 €, sämtliche Einnahmen gehen direkt an die Bands.

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Presse » EU-Strukturfonds: Brandenburger Wirtschaftsministerium muss jetzt handeln und ökologisch fördern

Zu dem Beschluss der Brandenburgischen Landesregierung, die statistische Zweiteilung des Landes im Bezug auf die Europäischen Strukturfonds zu beenden, sagt die Grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, stellvertretendes Mitglied des Regionalausschusses und dort auch Mitglied der besonderen Arbeitsgruppe zur Zukunft der Europäischen Strukturfonds [Link]

GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf » Nächstes Treffen am 15. September 2009

Die Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf trifft sich das nächste mal am 15. September 2009 (ein Dienstag) um 17:00 Uhr in der Geschäftstelle an der B1 (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin – nahe S-Bhf Biesdorf bzw. U-Bhf Elsterwerdaer Platz). Thema wird unter anderem die Vorbereitung unseres Wahlkampf-Konzerts sein.

Neben den zu erwartenden “alten Hasen” freuen wir uns immer über neue, interessierte Gesichter. Ihr seid willkommen!

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