Am 26.04.2012 berief der Innenausschuss des Sächsischen Landtags eine Anhörung zur Novellierung des Sächsischen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzgesetzes ein. Da mir dieses Thema sehr am Herzen liegt, hatte ich mich bereits weit im Vorfeld sehr intensiv mit dieser Thematik beschäftigt. In Gesprächen mit verschiedenen Fachleuten, aber auch in Diskussionen mit vielen Kolleginnen und Kollegen, versuchte ich die vielen Kritikpunkte am … [Link]
27. März 2011 es ist 18 Uhr – die Prognosen flimmern über die Bildschirme, und es wird klar: Baden-Württemberg wird einen Grünen-Ministerpräsidenten haben – den ersten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ich hatte als sächsischer Grüner das große Glück den Wahlkampf der Baden-Württembergischen Parteifreunde hautnah miterleben und unterstützen zu dürfen. Gemeinsam mit der jungen Wahlkreiskandidatin Sandra Boser (die die … [Link]
Innocent Töpper korrigiert die fehlerhaften Aussagen in der Presse zu seinem angeblichen “Rückzug aus dem Stadtrat”: “Für einige Irritationen sorgte ein Presseartikel aus der vergangenen Woche wonach ich mich aus dem Coswiger Stadtrat ‘zurückziehen’ würde. Fortan sei ich nicht mehr interessiert die Sitzungen des Rats zu besuchen und wolle aber trotzdem mein Mandat behalten. An dieser Stelle soll dafür gesorgt … [Link]
Eins steht fest: Wer sich die Internetauftritte der Coswiger Parteien einmal bewusst beschaut, derjenige wird aus dem Staunen kaum noch herauskommen… Da wäre z. B. die Coswiger Bürgerliste (CBL), die seit den Wahlen im Juni 2009 inhaltlich fast gar nichts an ihrem Webauftritt verändert hat. Oder aber die SPD, die außer ellenlangen Texten und historischen Fotografien nicht viel zum informieren … [Link]
Und hier ist das gute Stück: Zur Vergrößerung einfach auf das Bild klicken! [Link]
Liebe Leser_innen, wie Sie bereits wissen will der VVO wieder die Tarife “anpassen”. D. h. einmal mehr drastische Preissteigerungen für Jung und Alt. Bitte unterstützen Sie die Online-Unterschriftenaktion der Jusos Meißen und Bündnis 90/Die Grünen Meißen! – – – – – – – > Zur Unterschriftenaktion: www.innocent-toepper.de/vvo Vielen Dank an Utzel Butzel für die technische Unterstützung! [Link]
Laut Sächsischer Zeitung vom 21.05.2010 will der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) schon wieder die Fahrpreise um bis zu 7,7% erhöhen. Vor allen Dingen Viel-Fahrer sollen stärker belastet werden. Aber auch die Einzelfahrt in nur einer Tarifzone soll nach dem Willen des VVO bald 2,-€ kosten. Diese Erhöhung ist ein Schlag ins Gesicht aller Bus- und Bahnfahrer, die tagtäglich auf den ÖPNV … [Link]
Am 28. Mai ist es wieder soweit. Das Coswiger Stadtfest, die Tanz- und Musikmeile, wird eröffnet, und 3 Tage Musik, Stimmung und Party werden beginnen. Doch was gern dabei vergessen wird: Dieses Jahr wird bereits die dritte Auflage eines eigenen, selbstständigen Jugendprogramms auf der 6. TuMM zu bestaunen sein. Das Programm wurde von Beginn an von Jugendlichen und jungen Leuten … [Link]
Im Oktober 2009 entschied ich mich per Onlinepetition den Sächsischen Landtag um Unterstützung in Sachen “Feuerwehrführerschein” zu bitten. Nach 5 Monaten bekam ich nun endlich den abschließenden Bericht des Verfahrens: Antwort-Landtag-FW-Petition Ergebnis: Die Petition wird der Sächsischen Staatsregierung als Material überwiesen. Ob das nun wirklich hilft endlich auch die sächsischen Feuerwehrleute, Mitarbeiter in Rettungsdiensten und Katastrophenschutz in die Vorzüge des … [Link]
Liebe Leser/-innen, das Land Sachsen, sowie der Landkreis Meißen, haben vor die Mittel für die Jugendhilfe massiv zu kürzen. Konkret plant beispielsweise die Sächsische Staatsregierung: – Die Senkung der Jugendpauschale von 14,30 Euro auf 10,40 Euro und damit umfangreiche Kürzungen bei den örtlichen Angeboten. – Die Kürzung der Förderung von freiwilligen Diensten: Von 2.119,4 auf 1.634,0. So soll es ab … [Link]
Am 13. Februar gilt´s: Den Nazis zeigen, dass für sie kein Platz ist! Macht auch ihr euch schlau wo und wann wir uns treffen um Dresden nazifrei zu halten! [Link]
Liebe Leser/-innen, Haiti hat eine unglaubliche Naturkatastrophe heimgesucht. Wie so oft sind wie gefragt den Menschen in der Dritten Welt zu helfen. Spenden Sie bitte für die Menschen in Haiti: https://ssl.aktion-deutschland-hilf~ Danke. [Link]
Wie leider in jedem Jahr werden auch 2010 wieder tausende Nazis aus ganz Europa nach Dresden strömen, um unter dem Deckmantel des Gedenkens die braune Ideologie der Ultra-Rechtsextremen zu verbreiten. Doch auch in diesem Jahr werden die demokratischen Dresdnerinnen und Dresdner nicht alleine stehen in ihrem Widerstand gegen Rechtsextreme! Verschiedene Aktionsbündnisse rufen wieder zu demokratischen, bunten und breit gestreuten Aktionen … [Link]
Am heutigen Tage setzte der Verwaltungsrat des ZDF den Chefredakteur Nikolaus Brender ab. Maßgeblich dazu beigetragen und treibende Kraft war Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch. Koch sprach sich bereits im Februar 2009 für eine Absetzung des Chefredakteurs aus. Wie der SPIEGEL folgerichtig schlußfolgert ist das ZDF damit ab heute “für jeden sichtbar ein Staatssender”. Keiner kann mehr auf eine unabhängige Berichterstattung … [Link]
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