Bericht vom 36. Bundeskongress der Grünen Jugend

Vom 13. bis 15. April 2012 fand in der Rudolf-Steiner-Schule in Dortmund der 36. Bundeskongress der Grünen Jugend statt. Dabei fassten 400 Teilnehmende, davon 15 aus Thüringen unter dem Motto „Gerechtigkeit kennt keine Grenzen“ Beschlüsse zu globaler Gerechtigkeit, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Pharmapatenten und zum UrheberInnenrecht. Daneben wurden mit Theresa Kalmer aus Halle an der Saale und Alexandra Werwath aus Bremen zwei neue Beisitzerinnen in den Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND gewählt. Nach der gemeinsamen Anreise aus Thüringen tagte am Freitag zum ersten Mal das Plenum statt, danach teilten sich die Teilnehmenden in verschiedene World Café Gruppen auf, um unter anderem mit Astrid Rothe-Beinlich MdL aus Thüringen über den Naziterror oder mit Volker Beck über Menschenrechte und Wirtschaft zu diskutieren. Astrid Rothe-Beinlich stellte dabei die Thüringer Neonaziszene ausführlich da und berichtete über das bündnisgrüne Engagement gegen Rechts in Thüringen.

Weiterhin fand etwa auch ein Panel zum französischen Präsidenschaftswahlkampf statt, in dem Junggrüne über ihr Wahlkampfengagement für die grüne Kandidatin Eva Jolly berichteten. Anschließend kam es wie an jedem Freitagabend bei einem Bundeskongress der Poetry Slam Contest, in dem die TeilnehmerInnen ihre Künste unter Beweis stellen.

Am Samstag morgen warteten die Workshops, unter anderem zum Thema ACTA mit Malte Spitz oder zu “Pharmaindustrie = Contentindustrie? Pharmaflatrate & andere Alternativen zu Medizinpatenten” mit Paula Piechotta und der AG Gesundheit. Nach den Fachforen Treffen am späten Samstagvormittag und der Diskussion zur organisatorischen Zukunft der GRÜNEN JUGEND mit der Strukturkommission sowie den AntragstellerInnentreffen ging es am späten Samstagnachmittag wieder ins Plenum.

Im Plenum begann die Debatte um die Anträge zu globaler Gerechtigkeit, in der sich ein Konflikt darüber rauskristallisierte, ob mensch in GRÜNE JUGEND Anträgen neben Visionen auch konkrete mittelfristig umsetzbare Maßnahmen nennen sollte. Letztendlich setzte sich etwain Antrag “Migrationspolitik – menschlich und global gerecht gestalten” die Position durch, dass Deutschland mit die Anwerbung …

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Weimar: GRÜNE JUGEND THÜRINGEN spricht sich gegen Koalitionsversprechen an SPD und LINKE aus Landesmitgliederversammlung in Weimar beschließt Anträge zu Mutterpartei, Netzpolitik und eigenem Grundsatzprogramm

Auf ihrer Landesmitgliederversammlung am vergangenen Wochenende in Weimar hat sich die GRÜNE JUGEND Thüringen klar dafür ausgesprochen, dass sich die grüne Mutterpartei nicht in Abhängigkeit von SPD und LINKE begeben darf. Damit reagiert die GJ Thüringen auf Aussagen des Bundesvorstands der GRÜNEN JUGEND, die Koalitionen ausschließlich mit SPD und LINKE für vertretbar erachten. Die Einengung der möglichen Koalitionspartner auf diese beiden Parteien für Landes- und Bundesebene ignoriert jedoch die enormen inhaltlichen Konflikte mit SPD und LINKE vor allem in den Bereichen Industrie, Kohle und Außenpolitik. Das grüne Profil würde durch eine solche Selbstbeschränkung nicht geschärft. Vielmehr würde die bedingungslose Koalitionsgarantie an SPD und LINKE die grüne Verhandlungsposition maximal schwächen und in der Konsequenz das grüne Profil bis zur Unkenntlichkeit verwässern.

Wichtige Themen der Landesmitgliederversammlung waren daneben die Bereiche Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Datenschutz und Genderpolitik des neuen Grundsatzprogrammes der GJ Thüringen sowie Forderungen an den Bundesverband der GRÜNEN JUGEND im Bereich Netzpolitik.

Außerdem konnte ein neuer Regionalverband in Pößneck in die GRÜNE JUGEND Thüringen aufgenommen werden – neben den kontinuierlich steigenden Mitgliederzahlen ein weiteres Zeichen dafür, dass Grün auch abseits der Thüringer Städtekette etwas ist, wofür sich immer mehr Menschen einsetzen wollen.

Alle Anträge der Landesmitgliederversammlung sind einsehbar unter:

http://wiki.gruene-jugend.de/index.php/Thueringen:_1._LMV_2011

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“Saalefege” am Sonntag, den 10. April 2011

Der Sommer steht in den Startlöchern und im Paradies versammelt sich wie jedes Jahr Jung und Alt, um die Sonne zu genießen. Doch schon zu Beginn der Grillsaison, und wie auch im Oktober 2010, als die Grüne Jugend Jena zum letzten Mal zu einer “Saalefege” aufrief, sind die Ufer verschmutzt von Flaschen, Plastiktüten, Taschentüchern und unzähligen Dingen, die wir an dieser Stelle lieber nicht aufzählen wollen.
Acht Stunden dauerte unser Weg von der Fußgängerbrücke an der Oberaue bis zur Camsdorfer Brücke, auf dem uns viele helfende Hände von Bündnis 90/Die Grünen, Greanpeace und anderen Helfern begleiteten. Unzählige Beutel Müll und mehrere Kilo Schrott kamen auf unserer
“Fege” zusammen. Denn dank der freundlichen Unterstützung der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, die uns mit Schubkarren und Werkzeug ausstattete, dank des Institut für Gewässerökologie und Fischereibiologie, welches uns zwei Wathosen auslieh, und des Kommunal Service Jena, der zwei große Container für uns bereitstellte, konnten wir dieses Mal nicht nur kleinen Müll aufsammeln, sondern auch großen Eisenschrott vom dem Ufer und aus dem Fluss bergen. Zu den stolzesten Funden zählen ein verrosteter Bauzaun und eine ganze Schubkarre.

Wir möchten in diesem Zusammenhang bemängeln, dass zu wenig Mülleimer an den Uferwegen die Menschen darauf hinweisen, dass sie ihren Müll nicht in der Saale entsorgen sollten. Besonders hinweisen wollen wir auf fehlende Einrichtungen zur Entsorgung von Hundekot, da wir zahlreiche Plastikbeutel der Hundebesitzer im Gebüsch fanden. Wir bemerkten, dass die Ufer, die Sommergästen selten anlocken, wohl kaum überprüft werden und dort nicht nur viel angeschwemmt wird, sondern die Umwelt willkürlich verschmutzt werden. Es ist der Grünen Jugend nicht nur ein Anliegen, die Bereiche der Saale zu säubern, die für Spaziergänger gut sichtbar sind, sondern für die gesamte Sauberkeit des Ufers zu sorgen.
So hoffen wir, mit unserer Aktion einen kleinen Beitrag zur Erhaltung …

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JMStV wird abgelehnt werden – die Vernunft siegt

Eine Woche vor den offiziellen Feiertagen bescheren uns die Fraktionen im Landtag von NRW scheinbar ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk: So soll die in letzter Zeit heftig umstrittene Novelle des Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV) nun doch abgelehnt werden. Der sachlich untermauerte Protest von Internetgemeinde und Jugendverbänden (so auch von uns – siehe Artikel auf politopolis) hat offenbar gewirkt: Jugendschutz kann mit den in diesem Vertrag getroffenen Maßnahmen nicht umgesetzt werden, sondern sie bereiten lediglich die Grundlage für Zensur und das Beschneiden der Meinungsfreiheit jedes Einzelnen im Netz. Wir erneuern daher noch einmal das Dialogangebot an unsere Landtagsfraktion, insbesondere an Carsten Meyer, den medienpolitischen Sprecher und hoffen gemeinsam zu einer fundierten Position gegenüber zukünftigen Jugendmedienstaatsverträgen zu kommen – denn eines steht fest: Jetzt geht die eigentliche Arbeit erst los.

Lektüre: t3n netzpolitik bjoernboehning

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Jetzt anmelden zur Landesmitgliederversammlung vom 26. – 28. November in Erfurt!

Bonjour,

wir möchten euch ganz herzlich einladen zur dritten LMV der Grünen Jugend Thüringen, die am 28.11.10 in der Landesgeschäftsstelle in Erfurt stattfinden wird. Vorausgehen werden eineinhalb Tage mit Workshops, GJ-Treffs und Diskussionen. Er erwarten uns viele Anträge, unter anderem zum Selbstverständnis des Bundesverbandes, zur negativen Einkommenssteuer, zu Volksentscheiden und zum Degendering. Außerdem wollen wir uns darüber verständigen, wie wir in Zukunft unsere basisdemokratischen Prinzipien mit einer schnellen Entschieidungsfindung in Einklang bringen können.

Eure Fahrtkosten werden euch bei Einreichen der Belege erstattet. Bei rechtzeitiger Anmeldung bestehet die kostenlose Übernachtungsmöglichkeit in der Erfurter Jugendherberge.

Das Programm Freitag

ab 16.00 Uhr

Anreise Landesgeschäftsstelle Bündnis90/Die Grünen (Lutherstraße 5, Erfurt)

Offene Diskussion zu den Anträgen

Samstag

9.00 – 10.00 Uhr Frühstück

10.00 – 12.30 Uhr Workshop Degendering

Referentin: Julia Wustmann

12.30 – 13.30 Uhr Mittagessen mit Neuentreff

13.30 – 15.00 Uhr

Fahrrad-Demo in der Erfurter Innenstadt zur Situation der Radwege, vorbereitet von der GJ Erfurt Dafür wäre es toll, wenn ihr alle im Nahverkehr eure Fahrräder mitbringen könntet. Wer kein Rad mitbringen kann: Bitte kurz bei der Anmeldung vermerken, damit wir das in Erfurt organisieren können; )

15.00 – max. 19.30 Uhr: Workshop-Block

1 GJ Treff LAK Menschenrechte und Internationales “Flüchtlinge in Europa – Situation und Perspektiven” Referent: NN

2 Treffen Homepage: Wo stehen wir, was möchten wir jetzt verbessern?

3 Presseseminar

Referentin: Grit Hasselmann

Einführung Pressearbeit und PR, Präsentation in elektronischen Medien, öffentliches Auftreten.

19.00 – 20.00 Uhr Abendessen

Sonntag: LMV der Grünen Jugend Thüringen

9.00 – 10.00 Uhr Frühstück

10.00 – 16.30 Uhr

TOP 0: Begrüßung & Formalia

TOP 1: Finanzen

TOP 2: Nachwahlen: Delegierung Landesparteirat B90GR

TOP 3: Inhaltliche Anträge

TOP 4: Satzungsanträge

dazwischen fließendes Mittagessen.

Zur Info: Der Landesparteirat Bündnis90/Die Grünen

Der Landesparteirat ist das höchste Gremium der Partei Bündnis90/Die Grünen zwischen den Landesdelegiertenkonferenzen. Er berät den Landesvorstand, …

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Die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen: Für alle im Lifestream!

An diesem Wochenende findet in Freiburg die Bundesdelegiertenkonferenz der Altgrünen statt. Neben grundsätzlichen Positionen zu grüner Energie-, Kommunal- und Gesundheitspolitik wird auch fast die gesamte Parteispitze neu gewählt, und auch Mitglieder der Grünen Jugend kandidieren; )Ihr alle könnt die BDK live verfolgen auf gruene.de – Viel Spaß und neue Erkenntnisse!

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Bericht Netzpolitischer Kongress (12.-13.11.2010)

Eines unserer Mitglieder nahm am Wochenende am Netzpolitischen Kongress von B90/Die Grünen teil, hier ein Bericht!

Mit über 700 Anmeldungen und vielen namhaften Referenten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung versprach der Netzpolitische Kongress der Grünen unter dem Titel “Gesellschaft digital gestalten” eine der bisher größten Veranstaltungen dieser Art in Deutschland zu werden. Themen wie OpenGovernment, soziale Teilhabe am Netz, Netzneutralität, Kriminalität, Datenschutz, Journalismus und Öffentlichkeit im WWW, Green IT, Verbraucherschutz, internationale Netzpolitik, Menschen- und Bürgerrechte, Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit im Netz aber auch offene Geschäftsmodelle im Web standen auf der Agenda.

Beginnend mit der Soziologin Saskia Sassen, die eine OpenSource Gesellschaft forderte in der die Bevölkerung (auch Subcommunities) zur Teilnahme am digitalen Leben “ermächtigt” wird, folgte Reto Hilty der über Urheberrechte forscht und einen in meinen Augen interessanten Vorschlag zur Lösung der Machtasymetrie und Ausbeutung der Kreativen machte: Zwangslizensierung. Ein Werk muss von einem Verleger auch an Konkurrenten lizensiert werden. So wird einer Exclusivität vorgebeugt und es kommt zu Qualitätswettbewerb – wir EmpfängerInnen profitieren – ein fairer Interessenausgleich.

Markus Beckedahl (www.netzpolitik.org) und Kristian Kroll (www.ecosia.org) stellten indes vor, wie man mit offenen Geschäftsmodellen erfolgreich gründen kann – Dienstleistung und Support statt Geheimniskrämerei um die Funktionsweise der Produkte bzw. Restriktion der KonsumentInnen. Diese sind vielmehr eine Quelle von Ideen für die ProduzentInnen. Freie Lizenzen wie Creative Commons bilden hier die Grundlage für ein solches Wirtschaften.

Peter Schaar ging es entsprechend seiner Position um den Datenschutz in einem Netz der unbegrenzten Informationsverarbeitung. Es sollte ein Interessenausgleich zwischen den einzelnen Akteuren (Private, Wirtschaft, Staat) stattfinden, indem die Würde der Menschen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleibt. Ob dies allerdings mit seiner Vorratsdatenspeicherung “light” gelingen wird, blieb heftig umstritten.

Die zukünftige Verfassungsrichterin Susanne Baer ging weiterhin der Frage, ob das Grundgesetz, so wie es besteht den Anforderungen einer vernetzten Gesellschaft gerecht würde. Sie …

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Ein verstahltes, bittersüßes Wochende. Zwischen Aktivierung und Abschalten, Aktion und Festival

Uns erreichte die Tage ein Bericht eines Anti-Atom-Aktivisten, zu den anti-Castor-Protesten im Wendland. Hier könnt ihr ihn nun durchlesen.

[…]
nun, in einer vorlesung lernte ich vor kurzer zeit gregor (Name geändert) kennen, der die
gleiche fächerkombi wie ich studiert und von der grünen jugend abstammt. er
stellte mich abends ein paar aktiven freunden aus ganz verschiedenen ecken
vor. aktionsnetzwerk gegen rechts, umweltverein etc. ich war beim flyer
verteilen für das anti-castor-plenum jena letzte woche mittwoch. an jenem
abend lernte ich ein mädchen kennen, die am freitag wie ich noch uni hatte
und erst später fahren konnte […]. wir inserierten eine mitfahrgelegenheit per zug im internet
und fanden noch drei weimarer studenten die mit uns kamen.

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Die Grüne Jugend Thüringen erklärt zum gewaltsamen Polizeieinsatz gegen Demonstranten in Stuttgart:

Angesichts der Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes im Rahmen der Proteste gegen Stuttgart 21 bekräftigt die Grüne Jugend Thüringen ihre langjährige Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht von PolizistInnen. Dies gewährleistet polizeiliche Verantwortlichkeit, um die Rechtssicherheit von DemonstrantInnen zu erhöhen. Es muss einerseits verhindert werden, dass DemonstrantInnen zu unrecht kriminalisiert, und andererseits durch PolizistInnen begangene Straftaten weder geahndet noch gerichtlich verhandelt werden können. Um das Vertrauen zwischen DemonstrantInnen und Polizei zu stärken, bedarf es bei Anzeigen gegen PolizistInnen einer effektiven, unverzüglichen und unparteiischen Durchführung des Ermittlungsverfahrens.Gleichzeitig fordern wir von allen DemonstrantInnen den Verzicht auf jegliche Form von Gewalt.Die Grüne Jugend Thüringen empfindet es als problematisch, dass durch Stuttgart 21 in hohem Umfang Mittel gebunden werden, die an anderer Stelle unter Umständen sinnvoller eingesetzt werden könnten. “Wir unterstützen die Forderungen nach einem Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Solche sinnvollen und für eine leistungsfähigeInfrastruktur notwendigen Projekte können aber nicht umgesetzt werden, dadie vorhandenen Mittel anderswo für Prestigeprojekte im Boden versenktwerden” sagt Jörg Bobel, Sprecher für das Thema Verkehr der Grünen Jugend Thüringen.Wir bekräftigen jedoch, dass die Ergebnisse demokratischer Prozesse auch vom politischen Gegner akzeptiert werden müssen. Bei berechtigten Zweifeln an derdemokratischen Transparenz dieser Entscheidung sind friedliche Demonstrationen als Mittel der Meinungsäußerung aber auch dann legitim, wenn sie sich gegen bereits bestehende Entscheidungen richten.

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Der nächste Bundeskongress der Grünen Jugend!

Endlich!

Der 35. Bundeskongress der Grünen Jugend.Vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Gelsenkirchen. Der Schwerpunkt diesmal: Das Selbstverständnis der Grünen Jugend. Wofür stehen wir? Und was sind unsere wichtigsten Ziele? Wenn auch du diskutieren möchtest, wie die Grüne Jugend sich in den nächsten Jahren inhaltlich aufstellt, dann komm nach Gelsenkirchen:Meldet euch jetzt an! Die Anmeldung und alle weiteren Informationen findet ihr unter www.gruene-jugend.de/kongress ACHTUNG: Stimmberechtigt sind nur Mitglieder die entweder Mitgliedsbeitrag gezahlt haben, davon befreit wurden oder noch Schnuppermitglied sind. Bitte klärt das vorher mit euren LandesschatzmeisterInnen. Der Teilnahmebeitrag von 30 € für Mitglieder ist bar vor Ort zu entrichten. (Freitag 5 €, Samstag 15 €, Sonntag 10 €)

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“Denken statt Beton” – ein Wochenende in Nordhausen

Liebe Leute,

am vergangenen Wochenende fand unsere zweite Landesmitgliederversammlung des Jahres in Nordhausen statt:

Neben sehr sehr vielen Wahlen war einer der Schwerpunkte des Wochenendes die Aktion “Erholung statt Beton – für ein Stadtzentrum, das diesen Namen auch verdient” auf dem Nordhäuser Blasiiplatz, mit der wir unseren Unmut über die geplante Umgestaltung der Nordhäuser Innenstadt zum Ausdruck brachten.

In Nordhausen soll mitten in der Stadt ein weiteres Einkaufszentrum entstehen, obwohl Nordhausen mit der Südharzgalerie nur wenige Meter entfernt bereits ein großes Einkaufszentrum besitzt und die kleinen Läden der Altstadt um ihr Überleben kämpfen. Absurd wäre vor allem der geplante Abriss des bestehenden und sanierten Wohnhauses auf dem Blasiiplatz, das einem weiteren Parkplatz weichen soll – ein Plan, der in Zeiten klammer Kassen zu erneuten, unnötigen Kosten führt. Im Gespräch mit den Nordhäuser Bürgerinnen und Bürgern konnten wir uns davon überzeugen, dass wir mit unserer Meinung nicht allein stehen, sondern das Unverständnis gegenüber den unausgegorenen Plänen des Rathauses von ihnen geteilt wird. Die komplette Meldung zur Aktion mit allen Hintergründen könnt ihr unter bit.ly/aHtSvy nachlesen.

Die Schwerpunkte der inhaltlichen Debatten auf der Landesmitgliederversammlung stellten die Gemeingüterbewegung am Beispiel freier Software an öffentlichen Schulen, die wir als Form des alternativen Wirtschaftens gemeinsam mit Roland Teichert vom Thüringer Zentrum für freie Software in der Bildung diskutierten sowie die Homöopathie-Diskussion dar.

Während wir im Rahmen des ersten Themas u.a. Lehrerbildungsseminare am Thillm (Thür. Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien) in Bad Berka organisieren werden, konnten wir zum Thema Homöopathie nach langen und fruchtbaren Debatten einen inhaltlichen Antrag verabschieden, den ihr einsehen könnt auf http://wiki.gruene-jugend.de/index.~ .

Hier noch eine Übersicht über alle neuen Verantwortlichen, die am Wochenende gewählt wurden und die ihr jederzeit über die Homepage kontaktieren könnt:

Der Landesvorstand:

Ira Nörenberg: Koordinatorin

Paula Louise Piechotta: Außenbeauftragte

Alexander Ziehe: Schatzmeister

Daniel Claus, Stephan Rohrbach: Öffentlichkeitsreferenten

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Aufruf

Aufruf des Bündnisses gegen Rechtsextremismus Hildburghausen Für Demokratie, Toleranz und bunte Vielfalt

Unsere Stadt und unser Landkreis leben wie unser ganzes Land von der Vielfalt und Unterschiedlichkeit ihrer Bewohner. Jeder einzelne Mensch stellt für unsere Gesellschaft eine Bereicherung dar. Die unterschiedlichen Bedürfnisse, Ansichten und Fähigkeiten aller tragen zur Entwicklung unseres Gemeinwesens entscheidend bei, wenn sie unter den Bedingungen eines demokratischen und humanistischen Alltags gleichberechtigt und ohne Anmaßung gegenüber anderen eingebracht werden.

Das hervorragende Abschneiden unserer Fußballnationalmannschaft hat bewiesen, welche Erfolge für Menschen unterschiedlicher Herkunft unter den Bedingungen realisierter Integration möglich sind.

Das sportliche Auftreten in siegreichen Vergleichen, aber auch die Größe, eine knappe Niederlage zu akzeptieren und einer anderen Mannschaft zum Erfolg zu gratulieren, hat der Mannschaft weltweit Sympathien eingebracht. Dieses Auftreten ist für uns beispielhaft.

Ganz im Sinne dieses Auftretens wenden wir uns gegen die Versuche rechtsextremer Kreise, unsere Stadt und unseren Landkreis zum Versuchsfeld für die Ausgrenzung von Menschen zu machen, weil sie nicht den beschränkten Vorstellungen dieser Kreise entsprechen.

Wir verwahren uns angesichts der historischen Erfahrungen gegen alle Versuche in Deutschland, nochmals völkische Arroganz und brutale Ausgrenzung von Minderheiten zum Alltag werden zu lassen. Wir warnen angesichts der verheerenden historisch- politischen Erfahrungen auch vor dem Irrtum, dass die zweifelsfrei existierenden Probleme und Krisen in unserem Lande damit gelöst werden könnten. Wer das suggeriert, ist nicht die Lösung der Probleme unserer Gesellschaft, sondern ein erheblicher Teil davon!

In Kürze wollen Anhänger des rechtsextremen BZH in Hildburghausen aufmarschieren. Unter anderem soll der historisch sensible Ort des Marktplatzes missbraucht werden. Hier, wo 1938 die jüdischen Mitbürger Hildburghausens zusammengetrieben wurden, wollen die Rechtsextremen erneut ihre Hasstiraden streuen und Unfrieden stiften.

Wir möchten aus gegebenem Anlass ein Zeichen setzen und werden uns am

Samstag, dem 24. Juli 2010 um 14.00 Uhr

zu einer Mahnwache auf dem Hildburghäuser Markt treffen. Um 15.00 Uhr …

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BuKo* fetzt total!

*Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND

Hey Igelz! Ich durfte am vergangenen Pfingstwochenende meinen ersten BuKo erleben. Im Vorfeld hörte ich so Sprüche wie: „Das muss man einmal mitgemacht haben“. Jetzt einen Tag danach und immer noch total verschlafen meine ich, das könnte jeden Monat sein! Echt ich freue mich schon jetzt auf den nächsten BuKo. Zu meinen positiven Ausstrahlungen trägt ein endlich mal arbeitsfreies Wochenende bei, wobei zum Abheben kam es nicht, schließlich kam Freitag die Meldung Pfingstmontag doch Mal zur Ausnahme auf Arbeit vorbei springen zu müssen. Trotzdem hinterließen die 2,5 anwesenden Tage ein total, zufrieden stellendes Gesamtirgendetwas. Dazu hat sicherlich auch die coole LocAtion in Göttingen- Geismar beigetragen. Die Georg-Christoph-Lichtenberg Gesamtschule bot trotz 500 IgelInnen, genügend FreiRaum für AlleS.
Freitagnachmittag, school’s out und raus. Ab Jena die günstige Direktverbindung nach Göttingen genommen, bei bestem Wetter, mal über den Antragsreader geschaut: Kapitalismus überwinden, Einschränkungen bei Alkohol und Tabak, Parteispendenlimit oder Green New Deal?-No Deal! stachen doch sofort ins Auge. Ich staunte nicht schlecht wie viele Seiten die ganzen Satzungsanträge, Änderungsanträge, Bewerbungen und allgemeine Infos doch einnahmen, mal sehn für was das Alles gut sein kann dachte ich mir…Angekommen am Bahnhof trampelte man unweigerlich anderen Igelz über den Weg um dann den Göttinger Nahverkehr zu supporten. Noch gar nicht richtig angemeldet ging auch gleich die politische Bildungsarbeit los-Die erste Workshoprunde stand an. Zur Auswahl standen fast 10 Themen. Puh was wählt man da? Alles interessant aber nun ja, erstmal langsam rantasten, Bekanntes ist da vielleicht ganz hilfreich. Ich Mensch du Tier wurde es dann. So gabs eingangs einen spannenden Vortrag über Fragen rund um die Tierproblematiken oder so was wie „Darf man Pflanzen töten?“. Anschließend Diskussionen, um das Veganer- und Vegetarierdasein und natürlich wurden auch erste gemeinsame Standpunkte aufgestellt. Da die Zeit trotzdem viel zu schnell verannte aber noch viel Stoff offen …

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GRÜNE WOCHE: Zwischen Konsumwahn und ökologischer Landwirtschaft

Zu Besuch auf der GRÜNEN WOCHE in Berlin

In Berlin findet derzeit, die alljährlich medial auch sehr bekannte, Internationale Grüne Woche statt. Bereits zum 75. Mal findet diese international renommierte landwirtschaftliche Ausstellung statt. Ich nahm die gebotene Gelegenheit wahr und besuchte die insgesamt 26 Ausstellungshallen auf dem Messegelände, in Berlins Westen.
In breiten Bevölkerungsschichten ist diese Messe auch dafür bekannt, dass man doch jede Menge Kostproben gratis angeboten bekommt und sich so ein wohliges Sättigungsgefühl einstellt, welches man durch verschiedenste „Häppchen“ erlangt. Sicherlich auch einer der Hauptgründe für die großen Besucherströme, welche die Messe jährlich, im Januar, anzieht. Im Vorfeld durfte ich erfahren, dass die Aussteller, die letzten Jahre nicht mehr ganz so gnädig waren und sich gar „erdreisten“ für verschiedene Proben Geld zu verlangen…Mir war bewusst, dass es auch etwas anderes geben muss. Ich betrat die Hallen über den Eingang Nord. Hier dann die Option nach rechts zu den Deutschen Bundesländern oder links herum wo es international wird, also links rum… Hier dann das zu erwartende Bild. Viele Stände dicht an dicht mit Landesflaggen gesäumt. Spanien, Niederlande, Kroatien, Australien, Südafrika und Co. machten den Auftakt. teilweise wurde für den Tourismus geworben, Hauptelement waren aber Speisen und Getränke en masse, ausreichend für die scheinbar kritiklos konsumierende Masse. Also Fleisch spielt hier deutlich die Hauptrunde. Edlere Sachen aber auch genug „Fleischwolfware“. So gibt es neben dem Seranoschinken eben auch eine Bockwurst, für den “fairen” Euro…Die Australier preisen neben Weinen auch Strauß und Känguru an. Die Südafrikaner klassisch mit Wein, ebenso die Belgier mit Bier und Pralines. Dazwischen versteckt dann auch mal der ein oder andere „Exot“ wie z.B. Syrien, Usbekistan oder Peru, hier sehe ich neben indianisch anmutende Schmuck auch erstmals Speisen, bei denen einen nicht das Fleisch vordergründig anlacht, sondern eher neben Reis und Kartoffeln ein Randdasein fristet. Auf in die …

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“Auf der Flucht und nun?”

Unter dem Titel “Auf der Flucht und und nun” veranstalteten die Grüne Jugend Weimar zusammen mit dem Landesarbeitskreis Menschenrechte und Internationales der Grünen Jugend Thrüringen eine Diskussionsrunde zum Thema Asylpolitik. Rednerinnen waren Astrid Rothe-Beinlich – Thüringer Landessprecherin und Bundesvorstandsmitglied von Bündnis 90/ Die Grünen, Steffen Dittes – Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrat Thüringen e. V. und Ulrike Schwabe – Ausländerbeauftragte der Stadt Weimar.

Thematisiert wurde die aktuelle Lage von AsylbewerberInnen in Weimar sowie in ganz Thüringen vor allem durch die Diskussion über den Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der in Thüringen unterschiedlichen Unterbringung der AsylbewerInnen.

50 % des Existenzminums

Hier kritisierten Steffen Dittes und Astrid Rothe-Beinlich die niedrigeren Leistungen zu dem – bereits zu niedrigen – ALG-II-Satzes. Während beim Arbeitlosengeld II eine Zahlung von 354,- € erfolgt, erhalten AsylbewerberInnen lediglich 184,- €. Mit 120,- € wird zu dem der Großteil nicht bar ausgezahlt sondern in Form von Gutscheinen erteilt. Diese Gutscheine können nur in speziellen Geschäften eingelöst werden. Wodurch ein Vergleichen und Nutzen günstigerer Angebote nicht möglich ist. Dadurch ensteht nach den Ausführungen von Steffen Dittes ein weitere Kaufkraftverlust der dazu führt das AsylbewerberInnen nur 50 % des soziokulturellen Existenzminimum decken können. Gutscheine gelten zudem nicht für Genussmittel gelten und Tickets für den ÖPNV oder auch Geldstrafen (z. B. wegen Verstoß gegen die Residenzpflicht) müssen in bar bezahlt werden. Hier wird die Notlage von AsylbewerberInnen nach Ausführungen von Steffen Dittes teilweise gezielt ausgenutzt und Gutscheine werden zu einem niedrigeren Verhältnis gegen Bargeld getauscht.

Astrid-Rothe Beinlich forderte die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetz und das ein Existenzminimum für alle Menschen gelten sollte.

Oftmals lagermäßige Unterbringung in Thüringen

Nicht so in Weimar, hier berichtet Ulrike Schwabe gibt es wohnungsähnliche Unterbringung und der Gemeinschaftsunterkunft und auch die Einzelunterbringung findet dezentral und nach Wunsch der AsylbewerberIn statt, berichtet sie weiter.

Besonders oft sind die Gemeinschaftsunterkünfte aber …

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Grüne Jugend unterstützt Erfurter CSD 2008

Das Wetter war sehr wechselhaft hat aber glaube keinen der etwa 250
Teilnehmer verschrecken können. Bei leichten Nieselregen ging es am
Willy-Brandt-Platz vorm Bahnhof los. Aber bereits kurz nach dem Start
ging es bei schöner Musik und strahlenden Sonnenschein weiter.

Während der Fahrt wurden die Forderungen, wie Abschaffung der
Privilegien von heterosexuellen Lebensgemeinschaften bei Ehe und
Adoption und auch die Anerkennung, Rehabilitation und Entschädigung der
– aufgrund ihrer sexuellen Ausrichtung – verfolgten Menschen nicht nur
unter dem NS-Regime sondern auch in der BRD und DDR (genaueres könnt ihr
unter http://www.csd-erfurt.de nach lesen), lautstark verlesen.

Am Rathaus wurde dann die Regenbogenfahne gehisst und es ging weiter in
Richtung Staatskanzlei. Bereits kurz vor Erreichen der Staatskanzlei
wurde das Wetter wider schlechter und es fing an etwas stärker zu
regnen. Vor der Staatskanzlei fand die Abschlusskundgebung statt.
Hierbei schilderte ein Vertreter der LSU (Lesben und Schwule in der
Union) die erschütternde Geschichte des Mordes an einen
Rosa-Winkel-Häftlings im KZ.

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SklavInnen der Überwachungsgesellschaft

Am 31.05.08 fand der Bundesweite dezentrale Demonstration für “Freiheit statt Angst” des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung statt. In Jena beteiligte sich eine bunte Gruppe aus Menschen der Grünen Jugend, der Piratenpartei und des AKVDS mit einer Demonstration in der Innenstadt, an der etwa 100-150 Menschen friedlich gegen den Überwachungsstaat demonstriert haben.

Hierfür wurde unsere beliebte Kamera mit Rädern und Seilen versehen, so dass sechs SklavInnen der Überwachungsgesellschaft die Kamera einmal um die Innenstadt ziehen konnten. Das ganze war sehr schweisstreibend und dank Sklaventreiber auch wirklich authentisch. Wir konnten viele Menschen auf unser Anliegen aufmerksam machen und haben auch von umstehenden Passanten viel Unterstützung bekommen.

Besonders positiv fanden wir, dass sogar auch Leute aus Chemnitz den Weg zu uns nach Jena gefunden hatten, da Jena eine der ganz wenigen Städte im Osten war, die sich an der Demo beteiligt haben.

Die nächsten Aktionen sind schon geplant und ihr könnt euch den 25.06.2008 vormerken, da wird der allseits beliebte Innenminister Schäuble nach Jena kommen – und wir werden ihn gebührend feiern!

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Abschluss der Kameraaktion vor dem Innenministerium

Nach einer sehr langen und anstrengenden Woche haben wir es geschafft. Unsere Kamera und wir haben durchgehalten und sind bis vor das Innenministerium gekommen. Auch hier zeigte sich mal wieder, daß man sich auf die von der Polizei zugewiesenen Orte nicht verlassen kann. Zwischen uns und dem BMI lag eine vielbefahrene Strasse und der Spreebogen. Ausser einigen PolizistInnen und ein paar wenigen PassantInnen haben wir daher niemanden zu Gesicht bekommen. Die Stimmung war dennoch gut, haben wir immerhin trotz teilweise wiedriger Umstände (Orga ging zu spät los, Kamera passte nicht in den Transporter, Regen in Gera, etc.) unser Ziel erreicht. Insgesamt war es eine wirklich gelungene Aktion auf die wir mit Recht stolz sein können. Daran konnte auch Volker Bouffier nichts ändern, der uns zwischen Bad Saarow in seiner Limousine samt Blaulicht und Eskorte von der Strasse drängeln wollte…

Jörg Blobel muss hier besonders erwähnt werden, ohne seinen unermüdlichen Einsatz als tapferer Kameramann und Fahrer derselben wäre die Aktion nicht möglich gewesen, also hier noch mal ganz deutlich: DANKE JÖRG! Dank geht natürlich auch an alle fleissigen KamerabauerInnen und an alle die bei den einzelnen Stationen mit dabei waren.

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Grüne Jugend bei der Innenministerkonferenz

Heute war der große Abschluss unserer Kameraaktion und dafür fuhren wir bis ins brandenburgische Bad Saarow. Da Thüringen im Moment nicht mit einem Innenminister dienen kann, haben wir also versucht, diese Rolle zu übernehmen und haben die ganze Woche fleissig Daten der Thüringer BürgerInnen gesammelt. Diese haben wir in einem Ordner zusammengefasst und einem Vertreter der Innenministerkonferenz übergeben. Hoffen wir nur, daß Innenminister Schäuble unsere Hilfe zu schätzen weiss!

Sehr ärgerlich war, daß uns die Polizei hinter das Tagungshotel gepackt hat, so daß die Innenminister von unserer Aktion nur sehr wenig mitbekamen. Nichtsdestotrotz waren einige VertreterInnen der Presse dann doch bei uns und haben über unseren Protest berichtet. Es war zwar nur ein kleines Zeichen, aber dennoch war es wichtig, daß die Politik unseres Innenministers nicht unwiedersprochen bleibt. Jetzt sollen auch die Wohnungen von unverdächtigen MitbürgerInnen Videoüberwacht werden können. Der Überwachungswahn nimmt scheinbar kein Ende.

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Freiheit statt Überwachungswahn in Erfurt

Die letzte Station unserer Kamera war Erfurt. Hier haben wir auf dem Anger für mehr Freiheit und gegen den Überwachungswahn der großen Koalition demonstriert. Das Wetter war passabel und ohne einen Erdrutsch zwischen Weimar und Erfurt wäre ich sogar pünktlich gewesen. Selbst ein kleineres Problem mit einer freundlichen Dame vom Ordnungsamt (man hatte vergessen mir die Genehmigung für die Kundgebung zu geben) konnte gelöst werden.

Unterstütz wurden wir von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, der hierfür unser besonderer Dank gebührt. Auch die Presse kam, so daß wir auch in Erfurt auf die Grüne Jugend Thüringen aufmerksam machen konnten.

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