“Denken statt Beton” – ein Wochenende in Nordhausen

Liebe Leute,

am vergangenen Wochenende fand unsere zweite Landesmitgliederversammlung des Jahres in Nordhausen statt:

Neben sehr sehr vielen Wahlen war einer der Schwerpunkte des Wochenendes die Aktion “Erholung statt Beton – für ein Stadtzentrum, das diesen Namen auch verdient” auf dem Nordhäuser Blasiiplatz, mit der wir unseren Unmut über die geplante Umgestaltung der Nordhäuser Innenstadt zum Ausdruck brachten.

In Nordhausen soll mitten in der Stadt ein weiteres Einkaufszentrum entstehen, obwohl Nordhausen mit der Südharzgalerie nur wenige Meter entfernt bereits ein großes Einkaufszentrum besitzt und die kleinen Läden der Altstadt um ihr Überleben kämpfen. Absurd wäre vor allem der geplante Abriss des bestehenden und sanierten Wohnhauses auf dem Blasiiplatz, das einem weiteren Parkplatz weichen soll – ein Plan, der in Zeiten klammer Kassen zu erneuten, unnötigen Kosten führt. Im Gespräch mit den Nordhäuser Bürgerinnen und Bürgern konnten wir uns davon überzeugen, dass wir mit unserer Meinung nicht allein stehen, sondern das Unverständnis gegenüber den unausgegorenen Plänen des Rathauses von ihnen geteilt wird. Die komplette Meldung zur Aktion mit allen Hintergründen könnt ihr unter bit.ly/aHtSvy nachlesen.

Die Schwerpunkte der inhaltlichen Debatten auf der Landesmitgliederversammlung stellten die Gemeingüterbewegung am Beispiel freier Software an öffentlichen Schulen, die wir als Form des alternativen Wirtschaftens gemeinsam mit Roland Teichert vom Thüringer Zentrum für freie Software in der Bildung diskutierten sowie die Homöopathie-Diskussion dar.

Während wir im Rahmen des ersten Themas u.a. Lehrerbildungsseminare am Thillm (Thür. Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien) in Bad Berka organisieren werden, konnten wir zum Thema Homöopathie nach langen und fruchtbaren Debatten einen inhaltlichen Antrag verabschieden, den ihr einsehen könnt auf http://wiki.gruene-jugend.de/index.~ .

Hier noch eine Übersicht über alle neuen Verantwortlichen, die am Wochenende gewählt wurden und die ihr jederzeit über die Homepage kontaktieren könnt:

Der Landesvorstand:

Ira Nörenberg: Koordinatorin

Paula Louise Piechotta: Außenbeauftragte

Alexander Ziehe: Schatzmeister

Daniel Claus, Stephan Rohrbach: Öffentlichkeitsreferenten

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Aufruf

Aufruf des Bündnisses gegen Rechtsextremismus Hildburghausen Für Demokratie, Toleranz und bunte Vielfalt

Unsere Stadt und unser Landkreis leben wie unser ganzes Land von der Vielfalt und Unterschiedlichkeit ihrer Bewohner. Jeder einzelne Mensch stellt für unsere Gesellschaft eine Bereicherung dar. Die unterschiedlichen Bedürfnisse, Ansichten und Fähigkeiten aller tragen zur Entwicklung unseres Gemeinwesens entscheidend bei, wenn sie unter den Bedingungen eines demokratischen und humanistischen Alltags gleichberechtigt und ohne Anmaßung gegenüber anderen eingebracht werden.

Das hervorragende Abschneiden unserer Fußballnationalmannschaft hat bewiesen, welche Erfolge für Menschen unterschiedlicher Herkunft unter den Bedingungen realisierter Integration möglich sind.

Das sportliche Auftreten in siegreichen Vergleichen, aber auch die Größe, eine knappe Niederlage zu akzeptieren und einer anderen Mannschaft zum Erfolg zu gratulieren, hat der Mannschaft weltweit Sympathien eingebracht. Dieses Auftreten ist für uns beispielhaft.

Ganz im Sinne dieses Auftretens wenden wir uns gegen die Versuche rechtsextremer Kreise, unsere Stadt und unseren Landkreis zum Versuchsfeld für die Ausgrenzung von Menschen zu machen, weil sie nicht den beschränkten Vorstellungen dieser Kreise entsprechen.

Wir verwahren uns angesichts der historischen Erfahrungen gegen alle Versuche in Deutschland, nochmals völkische Arroganz und brutale Ausgrenzung von Minderheiten zum Alltag werden zu lassen. Wir warnen angesichts der verheerenden historisch- politischen Erfahrungen auch vor dem Irrtum, dass die zweifelsfrei existierenden Probleme und Krisen in unserem Lande damit gelöst werden könnten. Wer das suggeriert, ist nicht die Lösung der Probleme unserer Gesellschaft, sondern ein erheblicher Teil davon!

In Kürze wollen Anhänger des rechtsextremen BZH in Hildburghausen aufmarschieren. Unter anderem soll der historisch sensible Ort des Marktplatzes missbraucht werden. Hier, wo 1938 die jüdischen Mitbürger Hildburghausens zusammengetrieben wurden, wollen die Rechtsextremen erneut ihre Hasstiraden streuen und Unfrieden stiften.

Wir möchten aus gegebenem Anlass ein Zeichen setzen und werden uns am

Samstag, dem 24. Juli 2010 um 14.00 Uhr

zu einer Mahnwache auf dem Hildburghäuser Markt treffen. Um 15.00 Uhr …

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BuKo* fetzt total!

*Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND

Hey Igelz! Ich durfte am vergangenen Pfingstwochenende meinen ersten BuKo erleben. Im Vorfeld hörte ich so Sprüche wie: „Das muss man einmal mitgemacht haben“. Jetzt einen Tag danach und immer noch total verschlafen meine ich, das könnte jeden Monat sein! Echt ich freue mich schon jetzt auf den nächsten BuKo. Zu meinen positiven Ausstrahlungen trägt ein endlich mal arbeitsfreies Wochenende bei, wobei zum Abheben kam es nicht, schließlich kam Freitag die Meldung Pfingstmontag doch Mal zur Ausnahme auf Arbeit vorbei springen zu müssen. Trotzdem hinterließen die 2,5 anwesenden Tage ein total, zufrieden stellendes Gesamtirgendetwas. Dazu hat sicherlich auch die coole LocAtion in Göttingen- Geismar beigetragen. Die Georg-Christoph-Lichtenberg Gesamtschule bot trotz 500 IgelInnen, genügend FreiRaum für AlleS.
Freitagnachmittag, school’s out und raus. Ab Jena die günstige Direktverbindung nach Göttingen genommen, bei bestem Wetter, mal über den Antragsreader geschaut: Kapitalismus überwinden, Einschränkungen bei Alkohol und Tabak, Parteispendenlimit oder Green New Deal?-No Deal! stachen doch sofort ins Auge. Ich staunte nicht schlecht wie viele Seiten die ganzen Satzungsanträge, Änderungsanträge, Bewerbungen und allgemeine Infos doch einnahmen, mal sehn für was das Alles gut sein kann dachte ich mir…Angekommen am Bahnhof trampelte man unweigerlich anderen Igelz über den Weg um dann den Göttinger Nahverkehr zu supporten. Noch gar nicht richtig angemeldet ging auch gleich die politische Bildungsarbeit los-Die erste Workshoprunde stand an. Zur Auswahl standen fast 10 Themen. Puh was wählt man da? Alles interessant aber nun ja, erstmal langsam rantasten, Bekanntes ist da vielleicht ganz hilfreich. Ich Mensch du Tier wurde es dann. So gabs eingangs einen spannenden Vortrag über Fragen rund um die Tierproblematiken oder so was wie „Darf man Pflanzen töten?“. Anschließend Diskussionen, um das Veganer- und Vegetarierdasein und natürlich wurden auch erste gemeinsame Standpunkte aufgestellt. Da die Zeit trotzdem viel zu schnell verannte aber noch viel Stoff offen …

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GRÜNE WOCHE: Zwischen Konsumwahn und ökologischer Landwirtschaft

Zu Besuch auf der GRÜNEN WOCHE in Berlin

In Berlin findet derzeit, die alljährlich medial auch sehr bekannte, Internationale Grüne Woche statt. Bereits zum 75. Mal findet diese international renommierte landwirtschaftliche Ausstellung statt. Ich nahm die gebotene Gelegenheit wahr und besuchte die insgesamt 26 Ausstellungshallen auf dem Messegelände, in Berlins Westen.
In breiten Bevölkerungsschichten ist diese Messe auch dafür bekannt, dass man doch jede Menge Kostproben gratis angeboten bekommt und sich so ein wohliges Sättigungsgefühl einstellt, welches man durch verschiedenste „Häppchen“ erlangt. Sicherlich auch einer der Hauptgründe für die großen Besucherströme, welche die Messe jährlich, im Januar, anzieht. Im Vorfeld durfte ich erfahren, dass die Aussteller, die letzten Jahre nicht mehr ganz so gnädig waren und sich gar „erdreisten“ für verschiedene Proben Geld zu verlangen…Mir war bewusst, dass es auch etwas anderes geben muss. Ich betrat die Hallen über den Eingang Nord. Hier dann die Option nach rechts zu den Deutschen Bundesländern oder links herum wo es international wird, also links rum… Hier dann das zu erwartende Bild. Viele Stände dicht an dicht mit Landesflaggen gesäumt. Spanien, Niederlande, Kroatien, Australien, Südafrika und Co. machten den Auftakt. teilweise wurde für den Tourismus geworben, Hauptelement waren aber Speisen und Getränke en masse, ausreichend für die scheinbar kritiklos konsumierende Masse. Also Fleisch spielt hier deutlich die Hauptrunde. Edlere Sachen aber auch genug „Fleischwolfware“. So gibt es neben dem Seranoschinken eben auch eine Bockwurst, für den “fairen” Euro…Die Australier preisen neben Weinen auch Strauß und Känguru an. Die Südafrikaner klassisch mit Wein, ebenso die Belgier mit Bier und Pralines. Dazwischen versteckt dann auch mal der ein oder andere „Exot“ wie z.B. Syrien, Usbekistan oder Peru, hier sehe ich neben indianisch anmutende Schmuck auch erstmals Speisen, bei denen einen nicht das Fleisch vordergründig anlacht, sondern eher neben Reis und Kartoffeln ein Randdasein fristet. Auf in die …

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“Auf der Flucht und nun?”

Unter dem Titel “Auf der Flucht und und nun” veranstalteten die Grüne Jugend Weimar zusammen mit dem Landesarbeitskreis Menschenrechte und Internationales der Grünen Jugend Thrüringen eine Diskussionsrunde zum Thema Asylpolitik. Rednerinnen waren Astrid Rothe-Beinlich – Thüringer Landessprecherin und Bundesvorstandsmitglied von Bündnis 90/ Die Grünen, Steffen Dittes – Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrat Thüringen e. V. und Ulrike Schwabe – Ausländerbeauftragte der Stadt Weimar.

Thematisiert wurde die aktuelle Lage von AsylbewerberInnen in Weimar sowie in ganz Thüringen vor allem durch die Diskussion über den Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der in Thüringen unterschiedlichen Unterbringung der AsylbewerInnen.

50 % des Existenzminums

Hier kritisierten Steffen Dittes und Astrid Rothe-Beinlich die niedrigeren Leistungen zu dem – bereits zu niedrigen – ALG-II-Satzes. Während beim Arbeitlosengeld II eine Zahlung von 354,- € erfolgt, erhalten AsylbewerberInnen lediglich 184,- €. Mit 120,- € wird zu dem der Großteil nicht bar ausgezahlt sondern in Form von Gutscheinen erteilt. Diese Gutscheine können nur in speziellen Geschäften eingelöst werden. Wodurch ein Vergleichen und Nutzen günstigerer Angebote nicht möglich ist. Dadurch ensteht nach den Ausführungen von Steffen Dittes ein weitere Kaufkraftverlust der dazu führt das AsylbewerberInnen nur 50 % des soziokulturellen Existenzminimum decken können. Gutscheine gelten zudem nicht für Genussmittel gelten und Tickets für den ÖPNV oder auch Geldstrafen (z. B. wegen Verstoß gegen die Residenzpflicht) müssen in bar bezahlt werden. Hier wird die Notlage von AsylbewerberInnen nach Ausführungen von Steffen Dittes teilweise gezielt ausgenutzt und Gutscheine werden zu einem niedrigeren Verhältnis gegen Bargeld getauscht.

Astrid-Rothe Beinlich forderte die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetz und das ein Existenzminimum für alle Menschen gelten sollte.

Oftmals lagermäßige Unterbringung in Thüringen

Nicht so in Weimar, hier berichtet Ulrike Schwabe gibt es wohnungsähnliche Unterbringung und der Gemeinschaftsunterkunft und auch die Einzelunterbringung findet dezentral und nach Wunsch der AsylbewerberIn statt, berichtet sie weiter.

Besonders oft sind die Gemeinschaftsunterkünfte aber …

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Grüne Jugend unterstützt Erfurter CSD 2008

Das Wetter war sehr wechselhaft hat aber glaube keinen der etwa 250
Teilnehmer verschrecken können. Bei leichten Nieselregen ging es am
Willy-Brandt-Platz vorm Bahnhof los. Aber bereits kurz nach dem Start
ging es bei schöner Musik und strahlenden Sonnenschein weiter.

Während der Fahrt wurden die Forderungen, wie Abschaffung der
Privilegien von heterosexuellen Lebensgemeinschaften bei Ehe und
Adoption und auch die Anerkennung, Rehabilitation und Entschädigung der
– aufgrund ihrer sexuellen Ausrichtung – verfolgten Menschen nicht nur
unter dem NS-Regime sondern auch in der BRD und DDR (genaueres könnt ihr
unter http://www.csd-erfurt.de nach lesen), lautstark verlesen.

Am Rathaus wurde dann die Regenbogenfahne gehisst und es ging weiter in
Richtung Staatskanzlei. Bereits kurz vor Erreichen der Staatskanzlei
wurde das Wetter wider schlechter und es fing an etwas stärker zu
regnen. Vor der Staatskanzlei fand die Abschlusskundgebung statt.
Hierbei schilderte ein Vertreter der LSU (Lesben und Schwule in der
Union) die erschütternde Geschichte des Mordes an einen
Rosa-Winkel-Häftlings im KZ.

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SklavInnen der Überwachungsgesellschaft

Am 31.05.08 fand der Bundesweite dezentrale Demonstration für “Freiheit statt Angst” des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung statt. In Jena beteiligte sich eine bunte Gruppe aus Menschen der Grünen Jugend, der Piratenpartei und des AKVDS mit einer Demonstration in der Innenstadt, an der etwa 100-150 Menschen friedlich gegen den Überwachungsstaat demonstriert haben.

Hierfür wurde unsere beliebte Kamera mit Rädern und Seilen versehen, so dass sechs SklavInnen der Überwachungsgesellschaft die Kamera einmal um die Innenstadt ziehen konnten. Das ganze war sehr schweisstreibend und dank Sklaventreiber auch wirklich authentisch. Wir konnten viele Menschen auf unser Anliegen aufmerksam machen und haben auch von umstehenden Passanten viel Unterstützung bekommen.

Besonders positiv fanden wir, dass sogar auch Leute aus Chemnitz den Weg zu uns nach Jena gefunden hatten, da Jena eine der ganz wenigen Städte im Osten war, die sich an der Demo beteiligt haben.

Die nächsten Aktionen sind schon geplant und ihr könnt euch den 25.06.2008 vormerken, da wird der allseits beliebte Innenminister Schäuble nach Jena kommen – und wir werden ihn gebührend feiern!

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Abschluss der Kameraaktion vor dem Innenministerium

Nach einer sehr langen und anstrengenden Woche haben wir es geschafft. Unsere Kamera und wir haben durchgehalten und sind bis vor das Innenministerium gekommen. Auch hier zeigte sich mal wieder, daß man sich auf die von der Polizei zugewiesenen Orte nicht verlassen kann. Zwischen uns und dem BMI lag eine vielbefahrene Strasse und der Spreebogen. Ausser einigen PolizistInnen und ein paar wenigen PassantInnen haben wir daher niemanden zu Gesicht bekommen. Die Stimmung war dennoch gut, haben wir immerhin trotz teilweise wiedriger Umstände (Orga ging zu spät los, Kamera passte nicht in den Transporter, Regen in Gera, etc.) unser Ziel erreicht. Insgesamt war es eine wirklich gelungene Aktion auf die wir mit Recht stolz sein können. Daran konnte auch Volker Bouffier nichts ändern, der uns zwischen Bad Saarow in seiner Limousine samt Blaulicht und Eskorte von der Strasse drängeln wollte…

Jörg Blobel muss hier besonders erwähnt werden, ohne seinen unermüdlichen Einsatz als tapferer Kameramann und Fahrer derselben wäre die Aktion nicht möglich gewesen, also hier noch mal ganz deutlich: DANKE JÖRG! Dank geht natürlich auch an alle fleissigen KamerabauerInnen und an alle die bei den einzelnen Stationen mit dabei waren.

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Grüne Jugend bei der Innenministerkonferenz

Heute war der große Abschluss unserer Kameraaktion und dafür fuhren wir bis ins brandenburgische Bad Saarow. Da Thüringen im Moment nicht mit einem Innenminister dienen kann, haben wir also versucht, diese Rolle zu übernehmen und haben die ganze Woche fleissig Daten der Thüringer BürgerInnen gesammelt. Diese haben wir in einem Ordner zusammengefasst und einem Vertreter der Innenministerkonferenz übergeben. Hoffen wir nur, daß Innenminister Schäuble unsere Hilfe zu schätzen weiss!

Sehr ärgerlich war, daß uns die Polizei hinter das Tagungshotel gepackt hat, so daß die Innenminister von unserer Aktion nur sehr wenig mitbekamen. Nichtsdestotrotz waren einige VertreterInnen der Presse dann doch bei uns und haben über unseren Protest berichtet. Es war zwar nur ein kleines Zeichen, aber dennoch war es wichtig, daß die Politik unseres Innenministers nicht unwiedersprochen bleibt. Jetzt sollen auch die Wohnungen von unverdächtigen MitbürgerInnen Videoüberwacht werden können. Der Überwachungswahn nimmt scheinbar kein Ende.

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Freiheit statt Überwachungswahn in Erfurt

Die letzte Station unserer Kamera war Erfurt. Hier haben wir auf dem Anger für mehr Freiheit und gegen den Überwachungswahn der großen Koalition demonstriert. Das Wetter war passabel und ohne einen Erdrutsch zwischen Weimar und Erfurt wäre ich sogar pünktlich gewesen. Selbst ein kleineres Problem mit einer freundlichen Dame vom Ordnungsamt (man hatte vergessen mir die Genehmigung für die Kundgebung zu geben) konnte gelöst werden.

Unterstütz wurden wir von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, der hierfür unser besonderer Dank gebührt. Auch die Presse kam, so daß wir auch in Erfurt auf die Grüne Jugend Thüringen aufmerksam machen konnten.

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Freiheit statt Überwachungswahn in Jena

Nachdem wir gestern in Weimar unsere Kameraaktion erfolgreich eingeläutet hatten, versprach der heutige Tag zum Heimspiel zu werden. Eigentlich hatte ich mir davon erhofft etwas weniger Stress als in den letzten 5 Tagen zu haben, in denen ich nichts anderes gemacht habe als für die Kameraaktion zu organisieren. Leider war die Hoffnung zu früh, neben einigen “lustigen” organisatorischen Querelen mit Sixt mussten Jörg und ich heute vor allem eines lernen: Transporter sind oben schmaler als unten. Obwohl wir bei der Kamera etwas Spielraum gelassen haben, passte sie nicht in den Transporter. Darauf hin haben Jörg und die tapferen WeimarerInnen die Kamera vor Ort kurzerhand auseinandergeschraubt und sie wurde in Jena wieder aufgebaut. Toll ist das natürlich nicht, weil die Kamera jedes mal darunter leidet, aber es geht wohl nicht anders. Hätte ich das gewusst, hätte ich dafür plädiert sie größer zu bauen, insbesondere da vor allem Jörg die Kamera ständig auf- und wieder abbauen muss…

Die Aktion in Jena selbst war ein voller Erfolg, wir sind unzählige Flyer auch von der Grünen Jugend Jena losgeworden und konnten doch einige Leute auf uns aufmerksam machen. Danke auch an die Altgrünen die uns vor Ort unterstützt haben.

In der OTZ war heute sogar ein kurzer Artikel mit dem auf die Aktion aufmerksam gemacht wurde. Die TLZ kam auch und hat ein hübsches Foto gemacht, wie das geworden ist kann ich euch hoffentlich morgen berichten.

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