Anja Siegesmund
Neues… » Erfurt: Sommerfest der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag
(Anrede)Seien Sie uns alle ganz herzlich willkommen.Und natürlich liegt mir und unseren Abgeordneten heute am Herzen, unser erstes Sommerfest mit unseren bündnisgrünen Mitgliedern aus den Kreisverbänden und Kommunalparlamenten zu feiern. Liebe Freundinnen und Freunde, seid uns herzlich willkommen. Ich habe bereits Grüne aus ganz Thüringen gesehen und auch kurz begrüßen können. Herzlich willkommen auch den Mitgliedern des Landesvorstandes. Schön, dass … [Link]
Neues… » Jena: Salon zur Nachhaltigkeit
Am kommenden Montag, den 30. August 2010, findet um 19.00 Uhr im Café Bauersfeld (Am Planetarium 5, 07743 Jena) der erste Salon zur Nachhaltigkeit zum Thema „Was Goethe umtrieb, war die Nachhaltigkeit“ statt. Veranstaltet wird der Salon von der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Anja Siegesmund (Fraktionsvorsitzende) und Katrin Göring-Eckardt (Bundestagsvizepräsidentin) diskutieren in Salon-Atmosphäre mit Publizist Ulrich Grober über … [Link]
Neues… » PM: Nach Versagen nun Aktionismus
Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, kritisiert die lange Untätigkeit des Thüringer Gesundheitsministeriums bei der Krankenhaushygiene.„Es ist erschreckend, dass es erst den Tod von drei Babys in der Universitätsklinik Mainz bedurfte, um die Verantwortlichen in der Thüringer Politik für das Thema Krankenhaushygiene und Infektionsschutz zu sensibilisieren“, kritisiert die gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Anja Siegesmund. … [Link]
Neues… » Greiz: Gute Arbeit – Faire Löhne (OTZ)
von Katja GrieserOTZ. Ungleiche Kräfte so könnte die Mindestlohndebatte, zu der die Grünen am Montagabend ins Greizer Theater eingeladen hatten, überschrieben werden. Schon auf dem Podium saßen neben IG-Metall-Vertreter Wolfgang Lemb und Grünen-Landtagsfraktionschefin Anja Siegesmund zwei Befürworter des Mindestlohns. Greiz. Zur Einzelkämpferin mutierte dagegen Kerstin Lange, die den Verband der Wirtschaft Thüringen (VWT) vertrat und den gesetzlichen Mindestlohn kategorisch ablehnt. … [Link]
Neues… » PM: Regierung lässt Hebammen im Regen stehen
Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, fordert die Landesregierung zum raschen Handeln auf.„Wenn es um Geburtshilfe geht, können wir den Schwarzen Peter nicht auf die Untätigkeit von Schwarz-Gelb in Berlin schieben und die Thüringer Hebammen im Regen stehen lassen, sondern müssen selbst handeln“, so die gesundheits- und familienpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. „Dass sich die … [Link]
Neues… » Jena: Naturerlebniszentrum JETZT
Naturerlebniszentrum – fertiges Konzept wartet auf UmsetzungAm heutigen Montag besuchten Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, und Sten Lindner, grüner Kandidat als Ortsteilbürgermeister für Jena-Süd, die Erlebnisausstellung „NATURParadies“ auf dem Gelände von KSJ. Anschließend informierten Stadtförster Olaf Schubert und Michael Strosche von der ÜAG über den gegenwärtigen Stand zum geplanten Naturerlebniszentrum auf dem Schottplatz.„Die Ausstellung besteht … [Link]
Neues… » Plenum: Erklärung zur Geschäftsordnung
Eine neue politische Kultur?Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags spiegelt die Mehrheitsverhältnisse der vergangenen Legislaturperioden wider: Ein Parlament, bestehend aus drei mehr oder weniger gleich großen Fraktionen. Es gibt eine/n PräsidentIn und zwei VizepräsidentInnen, das Quorum für viele parlamentarische Kontrollrechte liegt bei einem Drittel und das Verfahren, nach dem die einzelnen Gremien des Landtags besetzt werden, begünstigt große Fraktionen (d‘Hondt).Doch Zeiten … [Link]
Neues… » PM: "Gekürzt – gestrichen – wieder eingeführt" – Achterbahn beim Blindengeld
Die Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, sieht Thüringen noch immer als Schlusslicht beim Blindengeld.„Die Entwicklung des Thüringer Blindengeldes seit 1990 gleicht einer Achterbahnfahrt“, kritisiert Siegesmund. „Auch nach der heute beschlossenen Erhöhung um 50 Euro auf 270 Euro monatlich bleibt Thüringen zusammen mit Niedersachsen und Brandenburg Schlusslicht und weit hinter dem bundesdeutschen Schnitt … [Link]
Neues… » PM: Sozialministerium im Verzug – EU-Schulobstprogramm realisieren
Erfurt. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert scharf die Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in Thüringen.„Es liegen zwar Fördermittel für das Jahr 2009 vor, allerdings verschleppt das Sozialministerium bereits seit fast einem Jahr eine Förderrichtlinie, mit der die Verteilung des Obstes möglich werden könnte“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Für diese Verzögerung gibt es keine Entschuldigung.“ Grund- und FörderschülerInnen sollten mindestens … [Link]
Neues… » PM: Verfassung aus dem Landtag verbannt
Nachdem der justizpolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Carsten Meyer, heute wegen „nonverbaler“ Äußerungen nach der Geschäftsordnungsdebatte aus der Landtagssitzung verwiesen wurde, strebt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine juristische Klärung an.„Der Ausschluss des Abgeordneten Meyer zeigt einmal mehr die Widersprüchlichkeit der politischen Situation in Thüringen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund dazu. „Schwarz-rot-goldene Krawatten während der Fußball-WM widersprechen der Würde des … [Link]
Neues… » Interview: TLZ
Weimar. (mar) Die Grünen würden den Rotstift in den Bereichen Bauen und Verkehr ansetzen. Außerdem sollte nach Meinung der grünen Fraktionschefin Anja Siegesmund die Effizienz der Verwaltung unter die Lupe genommen werden. Von der Landesregierung erwartet sie ein Konzept zur Verwaltungsreform, bevor man – wie SPD-Fraktionschef Uwe Höhn – über eine Zerschlagung des Landesverwaltungsamtes rede.Siegesmund vermisst bei der Landesregierung ein … [Link]
Neues… » PM: Wildkatzen und Artenschutz
Landschaften verbinden, Artenschwund aufhaltenDie Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, wird am kommenden Sonntag, dem 8. August 2010, an der Eröffnung von „Running Wild – Der Lebenslauf für die Wildkatze“ in Mihla teilnehmen und ein Grußwort sprechen.„Diese Veranstaltung ist ein Erfolgskonzept, um der Bevölkerung die Zerschneidung von Landschaften zu sensibilisieren“, sagt Siegesmund. Die bündnisgrüne Politikerin verweist darauf, dass … [Link]
Neues… » Interview Osterländer Volkszeitung
OVZ: In einem Monat haben die Grünen ihr erstes Jahr im Landtag geschafft. Angenommen morgen würde gewählt, wären die Grünen wieder drin?Natürlich. Die fünf Parteien im Landtag sind kein kurzes Intermezzo. Die Zeiten des Drei-Parteien-Parlaments in Thüringen sind endgültig vorbei. Das ist sehr gut für die politische Meinungsvielfalt. Aktuelle Umfragen sehen bis zu 19 Prozent für die Grünen im Bund. … [Link]
Neues… » Interview Freies Wort
FW: Frau Siegesmund, in NRW ist Rot-Grün in einer Minderheitsregierung mit Duldung der Linken an der Macht. In Thüringen ist es ja nicht zur grünen Regierungsbeteiligung gekommen. Schauen Sie nun neidisch nach Düsseldorf?Für die Grünen in NRW habe ich mich riesig über das gute Wahlergebnis gefreut. Minderheitsregierungen, sind in den Ländern bislang unüblich, in unseren Kommunen oder in anderen europäischen … [Link]
Neues… » Jena: Sunfried e.V. startet durch
Hoch hinaus ging es beim heutigen Besuch im Wahlkreis Jena. Zusammen mit Denis Peisker, Vorsitzender der bündnisgrünen Stadtratsfraktion und ehrenamtlicher Beigeordneter für Energie und Nachhaltigkeit, besichtigte Anja Siegesmund die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Universitäts-Gästehauses im Ortsteil Lichtenhain. Die Führung übernahmen Friedemann Polzin und Julius Jöhrens vom Sunfried e.V. Der gemeinnützige Verein, bestehend aus Studierenden und Absolventen der Universität, hatte … [Link]
Neues… » PM: Rot-grün in NRW
Anja Siegesmund: Kurskorrektur von Schwarz-Gelb über Bundesrat endlich machbarDie Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, freut sich über die neue rot-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen.„Die Wähler hatten mit der Landtagswahl ein klares Zeichen gegen die Politik von Schwarz-Gelb in NRW und der Bundesregierung in Berlin gesetzt. Die neue rot-grüne Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der bündnisgrünen … [Link]
Neues… » PM: Landesregierung hält nichts von Gesundheitsschutz
Anja Siegesmund: SPD-geführtes Ressort muss seine Aufgaben wahrnehmenAnja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert die Äußerungen des SPD-geführten Thüringer Gesundheitsministeriums zum Nichtraucherschutz. „Ich bin ja bisher davon ausgegangen, dass das Gesundheitsministerium und mit ihm der Gesundheitsstaatssekretär allein dem gesundheitlichen Wohl der Thüringer verpflichtet sind“, zeigt sich Siegesmund verwundert. Das sei so aber offenbar nicht gegeben. … [Link]
Neues… » PM: Nichts als Flickschusterei
Anja Siegesmund: Gesundheitspolitische Pläne der BundesregierungDie Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Pläne der Bundesregierung.„Die einzige Antwort von Schwarz-Gelb auf die Finanzierungsprobleme im Gesundheitssystem lautet offenbar, die Beitragszahler zu schröpfen. Das ist nicht anders als konzeptlose Flickschusterei“, stellt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund fest. Vor noch nicht mal einem halben Jahr habe die FDP Steuersenkungen und niedrigere Beiträge versprochen. „Das klingt … [Link]
Neues… » PM: Bayern hängt Thüringen durch Volksentscheid ab
Anja Siegesmund: Volksentscheid setzt Signal für konsequenten NichtraucherschutzDie Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßt das Ergebnis des Volksentscheids in Bayern zum Nichtraucherschutz. „Mit 61 Prozent Zustimmung ist das Ergebnis des Volksentscheids eindeutig: Eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet ein konsequentes Rauchverbot in der Gastronomie und lehnt ein ungerechtes und unverständliches Gesetz ab, das den Zweck des Gesundheitsschutzes … [Link]
Neues… » PM: Ein neuer Bundespräsident
SIGNAL DER VERSÖHNUNG VERPASSTAnja Siegesmund: Linke kann nicht über den Schatten ihrer Vergangenheit springenDie Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den Ausgang der heutigen Bundesversammlung vor allem im Versagen der Linken begründet.„Die Linke hat die Chance nicht genutzt, symbolisch mit ihrer Vergangenheit abzuschließen und sich stattdessen schmollend ins Abseits gestellt, weil Grüne und SPD nicht vor der Kandidatenkür angerufen haben“, sagt … [Link]
