Neues… » PM: Ost-Treffen der GRÜNEN-Landtagsfraktionen: Es geht deutlich besser!

Posted 20 months ago

Aufbau-Ost-Programme modernisieren und neu strukturierenAnja Siegesmund: Aus „Aufbau Ost“ muss binnen zehn Jahren „Aufbau Bildung“ werden Auf dem heutigen Treffen der GRÜNEN-Fraktionen aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen in Leipzig haben sich die Fraktionsvorstände für mehr Anstrengungen zum klimagerechten Wirtschaften, für mehr Bildung und Gerechtigkeit ausgesprochen. Der unkritische Nachbau West bringe die Länder nicht mehr nach vorn. Die Aufbau-Ost-Programme müssten modernisiert … [Link]

Neues… » PM: Schwarz-gelbe Klientelpolitik zu Lasten der Schwachen

Posted 20 months ago

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt vor unkalkulierbaren Folgen der schwarz-gelben Klientelpolitik im Gesundheitsbereich. „In nur einer Woche hat die Bundesregierung nicht nur der Atomindustrie, sondern auch gleich der Pharmaindustrie und den privaten Krankenversicherungen Zugeständnisse auf Kosten der Allgemeinheit gemacht“, sagt Anja Siegesmund, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. Private Krankenversicherungen (PKV) sollen künftig die von den gesetzlichen Kassen … [Link]

Neues… » Erfurt: Gesprächsrunde mit dem Bundespräsidenten

Posted 20 months ago

Ein Präsident für alle Bürgerinnen und Bürgere, egal welcher politischen Couleur, will Christian Wulff sein. Bei seinem gestrigen Antrittsbesuch in Thüringen traf ich ihn, gemeinsam mit den weiteren Fraktionsvorsitzdenden im Thüringer Landtag, der Ministerpräsidentin und der Präsidentin des Thüringer Landtags an einer Kaffeetafel inmitten des sonst leeren Runds im Plenarsaal. Dort, wo sonst Abgeordnete eilig oder besonders gelassen zum enderpult … [Link]

Neues… » PM: Sonntag ist Ruhetag

Posted 20 months ago

Thüringer Landtag stoppt FDP Familie geht vor Kommerz: Weihnachtszeit ist mehr als Einkaufzeit Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, fordert den Sonntag vor der Kommerzialisierung zu schützen. Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE und der SPD den Antrag der FDP für eine weitere Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten … [Link]

Neues… » Erfurt: Rot-rot-grüner Aufruf zur Großdemo nach Berlin am 18.09.10

Posted 20 months ago

Atomkraft – Nein danke!Gegen die Laufzeitverlängerung deutscher AtomkraftwerkeAufruf zur Demonstrationam 18.9.2010 in BerlinAufrufende: Ron HoffmannMatthias MachnigAnja SiegesmundKnut KorschewskyBodo RamelowFrank WeberDirk AdamsDer Atomausstieg ist eine Richtungsfrage für die ökonomische, energie- und klimapolitische Zukunft des Landes.Deutschland steht vor einer Richtungsfrage. Wollen wir die Zukunftschancen mit Erneuerbaren Energien, mehr Energieeffizienz, modernster Kraftwerkstechnik nutzen – oder wollen wir zurück in die Vergangenheit mit einer … [Link]

Neues… » PM: Neue Ideen statt bloßer Ausstieg aus der Familienpolitik gefordert

Posted 20 months ago

Irritiert zeigt sich die familien- und sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, angesichts der Forderung der Thüringer FDP-Fraktion zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes:„Selbst wenn man für die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes ist, dann fehlt der FDP-Fraktion neben des benötigten Gesetzentwurfs dennoch ein brauchbarer Vorschlag, wie sie Familien unterstützen und wie sie die Vereinbarung von Familie und Beruf … [Link]

Neues… » Erfurt: Sommerfest der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag

Posted 21 months ago

(Anrede)Seien Sie uns alle ganz herzlich willkommen.Und natürlich liegt mir und unseren Abgeordneten heute am Herzen, unser erstes Sommerfest mit unseren bündnisgrünen Mitgliedern aus den Kreisverbänden und Kommunalparlamenten zu feiern. Liebe Freundinnen und Freunde, seid uns herzlich willkommen. Ich habe bereits Grüne aus ganz Thüringen gesehen und auch kurz begrüßen können. Herzlich willkommen auch den Mitgliedern des Landesvorstandes. Schön, dass … [Link]

Neues… » Jena: Salon zur Nachhaltigkeit

Posted 21 months ago

Am kommenden Montag, den 30. August 2010, findet um 19.00 Uhr im Café Bauersfeld (Am Planetarium 5, 07743 Jena) der erste Salon zur Nachhaltigkeit zum Thema „Was Goethe umtrieb, war die Nachhaltigkeit“ statt. Veranstaltet wird der Salon von der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Anja Siegesmund (Fraktionsvorsitzende) und Katrin Göring-Eckardt (Bundestagsvizepräsidentin) diskutieren in Salon-Atmosphäre mit Publizist Ulrich Grober über … [Link]

Neues… » PM: Nach Versagen nun Aktionismus

Posted 21 months ago

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, kritisiert die lange Untätigkeit des Thüringer Gesundheitsministeriums bei der Krankenhaushygiene.„Es ist erschreckend, dass es erst den Tod von drei Babys in der Universitätsklinik Mainz bedurfte, um die Verantwortlichen in der Thüringer Politik für das Thema Krankenhaushygiene und Infektionsschutz zu sensibilisieren“, kritisiert die gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Anja Siegesmund. … [Link]

Neues… » Greiz: Gute Arbeit – Faire Löhne (OTZ)

Posted 21 months ago

von Katja GrieserOTZ. Ungleiche Kräfte so könnte die Mindestlohndebatte, zu der die Grünen am Montagabend ins Greizer Theater eingeladen hatten, überschrieben werden. Schon auf dem Podium saßen neben IG-Metall-Vertreter Wolfgang Lemb und Grünen-Landtagsfraktionschefin Anja Siegesmund zwei Befürworter des Mindestlohns. Greiz. Zur Einzelkämpferin mutierte dagegen Kerstin Lange, die den Verband der Wirtschaft Thüringen (VWT) vertrat und den gesetzlichen Mindestlohn kategorisch ablehnt. … [Link]

Neues… » PM: Regierung lässt Hebammen im Regen stehen

Posted 21 months ago

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, fordert die Landesregierung zum raschen Handeln auf.„Wenn es um Geburtshilfe geht, können wir den Schwarzen Peter nicht auf die Untätigkeit von Schwarz-Gelb in Berlin schieben und die Thüringer Hebammen im Regen stehen lassen, sondern müssen selbst handeln“, so die gesundheits- und familienpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. „Dass sich die … [Link]

Neues… » Jena: Naturerlebniszentrum JETZT

Posted 21 months ago

Naturerlebniszentrum – fertiges Konzept wartet auf UmsetzungAm heutigen Montag besuchten Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, und Sten Lindner, grüner Kandidat als Ortsteilbürgermeister für Jena-Süd, die Erlebnisausstellung „NATURParadies“ auf dem Gelände von KSJ. Anschließend informierten Stadtförster Olaf Schubert und Michael Strosche von der ÜAG über den gegenwärtigen Stand zum geplanten Naturerlebniszentrum auf dem Schottplatz.„Die Ausstellung besteht … [Link]

Neues… » Plenum: Erklärung zur Geschäftsordnung

Posted 21 months ago

Eine neue politische Kultur?Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags spiegelt die Mehrheitsverhältnisse der vergangenen Legislaturperioden wider: Ein Parlament, bestehend aus drei mehr oder weniger gleich großen Fraktionen. Es gibt eine/n PräsidentIn und zwei VizepräsidentInnen, das Quorum für viele parlamentarische Kontrollrechte liegt bei einem Drittel und das Verfahren, nach dem die einzelnen Gremien des Landtags besetzt werden, begünstigt große Fraktionen (d‘Hondt).Doch Zeiten … [Link]

Neues… » PM: "Gekürzt – gestrichen – wieder eingeführt" – Achterbahn beim Blindengeld

Posted 21 months ago

Die Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, sieht Thüringen noch immer als Schlusslicht beim Blindengeld.„Die Entwicklung des Thüringer Blindengeldes seit 1990 gleicht einer Achterbahnfahrt“, kritisiert Siegesmund. „Auch nach der heute beschlossenen Erhöhung um 50 Euro auf 270 Euro monatlich bleibt Thüringen zusammen mit Niedersachsen und Brandenburg Schlusslicht und weit hinter dem bundesdeutschen Schnitt … [Link]

Neues… » PM: Sozialministerium im Verzug – EU-Schulobstprogramm realisieren

Posted 21 months ago

Erfurt. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert scharf die Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in Thüringen.„Es liegen zwar Fördermittel für das Jahr 2009 vor, allerdings verschleppt das Sozialministerium bereits seit fast einem Jahr eine Förderrichtlinie, mit der die Verteilung des Obstes möglich werden könnte“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Für diese Verzögerung gibt es keine Entschuldigung.“ Grund- und FörderschülerInnen sollten mindestens … [Link]

Neues… » PM: Verfassung aus dem Landtag verbannt

Posted 21 months ago

Nachdem der justizpolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Carsten Meyer, heute wegen „nonverbaler“ Äußerungen nach der Geschäftsordnungsdebatte aus der Landtagssitzung verwiesen wurde, strebt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine juristische Klärung an.„Der Ausschluss des Abgeordneten Meyer zeigt einmal mehr die Widersprüchlichkeit der politischen Situation in Thüringen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund dazu. „Schwarz-rot-goldene Krawatten während der Fußball-WM widersprechen der Würde des … [Link]

Neues… » Interview: TLZ

Posted 21 months ago

Weimar. (mar) Die Grünen würden den Rotstift in den Bereichen Bauen und Verkehr ansetzen. Außerdem sollte nach Meinung der grünen Fraktionschefin Anja Siegesmund die Effizienz der Verwaltung unter die Lupe genommen werden. Von der Landesregierung erwartet sie ein Konzept zur Verwaltungsreform, bevor man – wie SPD-Fraktionschef Uwe Höhn – über eine Zerschlagung des Landesverwaltungsamtes rede.Siegesmund vermisst bei der Landesregierung ein … [Link]

Neues… » PM: Wildkatzen und Artenschutz

Posted 21 months ago

Landschaften verbinden, Artenschwund aufhaltenDie Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, wird am kommenden Sonntag, dem 8. August 2010, an der Eröffnung von „Running Wild – Der Lebenslauf für die Wildkatze“ in Mihla teilnehmen und ein Grußwort sprechen.„Diese Veranstaltung ist ein Erfolgskonzept, um der Bevölkerung die Zerschneidung von Landschaften zu sensibilisieren“, sagt Siegesmund. Die bündnisgrüne Politikerin verweist darauf, dass … [Link]

Neues… » Interview Osterländer Volkszeitung

Posted 21 months ago

OVZ: In einem Monat haben die Grünen ihr erstes Jahr im Landtag geschafft. Angenommen morgen würde gewählt, wären die Grünen wieder drin?Natürlich. Die fünf Parteien im Landtag sind kein kurzes Intermezzo. Die Zeiten des Drei-Parteien-Parlaments in Thüringen sind endgültig vorbei. Das ist sehr gut für die politische Meinungsvielfalt. Aktuelle Umfragen sehen bis zu 19 Prozent für die Grünen im Bund. … [Link]

Neues… » Interview Freies Wort

Posted 22 months ago

FW: Frau Siegesmund, in NRW ist Rot-Grün in einer Minderheitsregierung mit Duldung der Linken an der Macht. In Thüringen ist es ja nicht zur grünen Regierungsbeteiligung gekommen. Schauen Sie nun neidisch nach Düsseldorf?Für die Grünen in NRW habe ich mich riesig über das gute Wahlergebnis gefreut. Minderheitsregierungen, sind in den Ländern bislang unüblich, in unseren Kommunen oder in anderen europäischen … [Link]